BERLIN. Wer im Bundestag das Wort erhält, darf in der Regel nicht reden, solange er möchte. Die Redezeiten werden nach Fraktionsstärke festgelegt. Bei einer Debattendauer von einer Stunde dürfen Abgeordnete von Union und SPD je 19 Minuten reden. Der FDP stehen 8 Minuten zu, der Linkspartei und den Grünen je 7 Minuten. Für Debatten über eine Regierungserklärung gibt es Sondervereinbarungen.

Die Dauer einer Regierungserklärung ist allerdings nicht limitiert und wird auch nicht auf das Zeitkontingent der Fraktion angerechnet, der die Bundeskanzlerin entstammt, aktuell also der Union. Angela Merkel sprach gestern 90 Minuten. Für die Debatte zur Regierungserklärung sind laut Parlamentspräsident Norbert Lammert drei Tage angesetzt, 6,5 Debattenstunden gestern, zehn Stunden heute und noch drei Stunden am Freitag.

Soweit es die Redezeitkontingente zulassen, gilt das Prinzip: Rede - Gegenrede, auf einen Koalitionsredner folgt also einer aus der Opposition. Gestern sah das so aus: Erst sprach Merkel (90 Minuten), dann FDP-Chef Guido Westerwelle (20), gefolgt von SPD-Fraktionschef Peter Struck (15), Gregor Gysi von der Linkspartei (18), Unions-Fraktionschef Volker Kauder (28) und Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn (18). Die Redezeitkontingente der Kleinen waren für die erste Debattenrunde erschöpft, nicht so die Kontingente von Union und SPD (je 48 Minuten). Also kamen noch SPD-Chef Matthias Platzeck (20) , CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer (20) und SPD-Fraktionsmanager Olaf Scholz (13) zu Wort.