Politik-Nachrichten - Hamburger Abendblatt

Nachrichten aus Politik, Sa 21.11.2009

Radioansprache des US-Präsidenten

Obama fordert „sofortige Taten" als Ergebnis des Klimagipfels

Hoffnung für den Klimgipfel in Kopenhagen. US-Präsident Barack Obama will zum Gelingen des Treffens beitragen. Sagt er jedenfalls.
- Video | Models strippen für Klimaschutz
- EU will oberster Klimaschützer bleiben
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BAföG wird 2010 erhöht

Jetzt reagiert auch Kanzlerin Merkel auf die Studentenproteste

Zu wenig Plätze, zu hohe Belastung. Angela Merkel kritisiert die Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge.
- Video | Proteste gegen Uni-Präsidenten
- Die Ministerin beschwichtigt: BAföG rauf, Proteste runter?
Debatte über höhere Strompreise

Wirtschaftsminister: Stromkunden sollten ihren Anbieter wechseln

Außerdem sieht Minister Rainer Brüderle in den Preiserhöhungen durch die Energiekonzerne einen Fall für die Kartellbehörden.
- Video | Vattenfall erhöht Strompreise
- Weltweit einzigartiger Windpark vor Borkum fertiggestellt
Studie

Die Türken fühlen sich in Deutschland unerwünscht

82 Prozent hoffen auf mehr Verständnis in der Bundesrepublik. Vier von zehn hier lebenden Türken wollen zurück in die Türkei.
- Fotostrecke | Bekannte Türken und Türkischstämmige in Deutschland
- Deutsche Bundesbank entmachtet Vorstand Thilo Sarrazin
Kirche

CSU-Politiker Glück ist neuer Katholiken-Präsident

Der frühere Präsident des Bayerischen Landtags ist Nachfolger von Hans Joachim Meyer. Der erste Kandidat fiel durch.
- Fotostrecke | Benedikt XVI.: Neue Impressionen aus dem Vatikan
- Die Kirche redet der Politik ins Gewissen

Rainer Brüderle im Abendblatt-Interview

Brüderle will Laufzeiten von Atommeilern rasch verlängern

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle fordert allerdings, dass die Energieversorger einen „wesentlichen Teil der zusätzlichen Gewinne abführen" müssen.
- Fotostrecke | Windpark "alpha ventus"
- Weltweit einzigartiger Windpark vor Borkum fertiggestellt
Gysi rechnet mit der Rückkehr Lafontaines

Oskar Lafontaine hat Krebs-OP gut überstanden

Ein Sprecher der Partei bezeichnet den Zustand des Spitzenpolitikers der Linken als den Umständen entsprechend gut.
- Fotostrecke | Oskar Lafontaine
- Lafontaine operiert – die Partei fürchtet die Nachfolge-Diskussion
Russland-Besuch

Westerwelle spricht in Moskau Menschenrechte an

Freundlicher, aber kein herzlicher Empfang für den „Neuen" aus Berlin. „Dr. Westerweller" stand auf dem Namensschild.
- Fotostrecke | Westerwelle bei Clinton in Amerika
- Herman van wer? Die neue Spitze der Europäischen Union
EU: Entscheidung in Brüssel

Herman van wer? Die neue Spitze der Europäischen Union

Henry Kissinger spottete noch, Barack Obama lobte das neue Führungsduo Europas. Doch wer sind die beiden?
- Video | EU-Spitzenjobs für zwei Unbekannte
- Catherine Ashton – nicht einmal die Briten kennen sie
Minister stoppt Mega-Projekt

Das Desaster mit der elektronischen Gesundheitskarte

Die Datenschützer und die Ärzte haben sich durchgesetzt: Minister Philipp Rösler legt die elektronische Gesundheitskarte auf Eis.
- Fotostrecke | Die Krankenkassen und die Gesundheit
- Neuer Foto-Ärger um Gesundheitskarte
Afghanistan

Taliban antworten Karsai: 13 Tote bei Selbstmordanschlag

Ein Motorradfahrer fuhr auf einen belebten Platz und sprengte sich in die Luft. Rache für das Durchgreifen afghanischer Behörden.
- Video | Hamid Karsai wieder vereidigt
- Westerwelle zu Karsai: „Jetzt müssen Taten folgen"
Kinderpornografie

Prozess gegen Ex-Abgeordneten Jörg Tauss erst 2010

Das Landgericht Karlsruhe hat das Verfahren noch nicht eröffnet. Jörg Tauss soll DVDs mit Kinderpornos besessen haben.
- Bericht: Tauss soll Pornos mit Jungen gesucht haben
- Anklage gegen Bundespolitiker Jörg Tauss

Politik

Gesundheit

Organspenden – wie Hamburger Jungs gegen Tabus ansingen

Auch Top-Musiker Laith Al-Deen engagiert sich. Ein prominenter Krankenkassen-Chef war selbst Organspende-Patient.
- Fotostrecke | Fakten zur Gesundheitspolitik
- "Jemand hat mir ein neues Leben geschenkt"
Bundestag

Bericht: Abgeordnete bestellten Füller für 68 800 Euro

396 Schreibwerkzeuge wurden gegen Ende der vergangenen Legislaturperiode gekauft. Goldene Füller gab’s auch für den Abschied.
- Fotostrecke | Neuer Bundestag: Was man wissen, wen man kennen muss
- Bundestagspräsident Lammert zornig über Fernsehsender
Bund der Vertriebenen

Erika Steinbach wird zur Belastung für Schwarz-Gelb

Im Streit über die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung mit Erika Steinbach stellte sich die Union gestern vor die Vertriebenen-Präsidentin.
- Fotostrecke | 1. September 1939: Gedenken an den 2. Weltkrieg
- Katholische Vertriebene kritisieren Steinbach
Prognose für Deutschland

Die Renten steigen bis 2023 um durchschnittlich 1,6 Prozent

Trotzdem sinkt das Rentenniveau. Verglichen mit dem letzten Gehalt haben Rentner immer weniger in der Tasche.
- Fotostrecke | Die Rente und die Politik: Fakten und Köpfe
- Rentnern drohen mindestens zwei Nullrunden
Afghanistan

Westerwelle zu Karsai: „Jetzt müssen Taten folgen"

Der afghanische Präsident wurde wieder vereidigt. Außenminister Guido Westerwelle flog in Geheimmission nach Kabul.
- Video | Hamid Karsai wieder vereidigt
- Afghanistan: In einem harten, fremden Land

EU-Umweltkommissar Dimas im Interview

Stavros Dimas: "Kopenhagen wird ein Erfolg"

Der Grieche ist optimistisch, dass beim Weltklimagipfel ein Durchbruch im Kampf gegen die Erderwärmung gelingt.
- Video | Klimakonferenz: Hamburg unterzeichnet
- Herman Van Rompuy – wenn die Politik zur zweiten Natur wird
Vor Somalia

Schon wieder Piratenangriff auf Containerschiff „Maersk Alabama"

Sicherheitskräfte lieferten sich ein Feuergefecht mit den Seeräubern. Im April wurde der Kapitän des Schiffes entführt.
- Fotostrecke | Mission: Piraten bekämpfen
- Vor Somalia verschleppter US-Kapitän frei
Siedlungspolitik

Frankreich fordert von Israel Geste an die Palästinenser

Der Siedlungsbau geht Außenminister Bernard Kouchner zu weit. Auch US-Präsident Barack Obama ist skeptisch.
- Fotostrecke | Israel, die Palästinenser und der Streit um Jerusalem
- Israel wehrt sich gegen Gaza-Bericht
Bundeswehr

Afghanistan: In einem harten, fremden Land

Die Kritik am Einsatz am Hindukusch wird lauter. Ein ehemaliger Elitesoldat berichtet vom harten Kampf und lähmender Bürokratie.
- Video | Guttenberg für baldigen Teilabzug aus Afghanistan
- Außenminister bei Karsai-Vereidigung in Afghanistan
Asien-Trip

Obamas tiefer Diener vor Japans Kaiser empört die Amerikaner

Die Republikaner und verschiedene Blogger fragen: „Wie niedrig wird er sich vor den Monarchen dieser Welt machen?"
- Video | Barack Obama in China
- China warnt die USA wegen des Dalai Lama und der Uiguren

Kommentar des Tages
Europa macht sich zum Zwerg

Der Gewinner der jüngsten Personalentscheidungen der EU ist weder Belgier noch Brite, sondern Portugiese: Für Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
- Ein Senator auf Schlingerkurs

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