Die “Heimattreue Deutsche Jugend“ verbreitet laut Innenministerium rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. Sogar Kinder würden bereits mit Nazi-Ideen vertraut gemacht.

Berlin. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat den rechtsextremistischen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) verboten. Dies erklärte sein Ministerium in Berlin. Das Verbot sei gegen sechs Uhr morgens am Dienstag zugestellt worden und sofort vollziehbar, sagte ein Sprecher.

In Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen liefen im Zusammenhang mit dem Verbot seit dem frühen Morgen Durchsuchungsaktionen gegen führende Funktionäre der HDJ.

Laut Innenministerium verbreitet der bundesweite Jugendverband rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. "Im Rahmen scheinbar unpolitischer Freizeitveranstaltungen wird das am Nationalsozialismus orientierte Weltbild der HDJ Kindern und Jugendlichen vermittelt", so das Ministerium.

In speziellen Schulungen würden bereits Kinder im Grundschulalter gezielt in "Rassenkunde" unterrichtet. Sie würden dazu angehalten, für die "Blutreinheit" und das "Fortbestehen des deutschen Volkes" einzutreten. "Ausländer" und "Juden" würden als Bedrohung für "das deutsche Volk" dargestellt.

"Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende", erklärte Innenminister Schäuble. "Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen."

Er bezeichnete das Verbot, das auf dem Vereinsgesetz fußt, als "eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen den Rechtsextremismus". Verbote allein reichten aber nicht. "Wir brauchen verantwortungsbewusste Eltern, sensibilisierte Lehrerinnen und Lehrer und andere engagierte Vorbilder, die unseren Kindern und Jugendlichen Werte vermitteln, auf denen unsere freiheitliche Gesellschaft aufbaut", sagte der CDU-Politiker.

Bereits im Herbst 2008 hatte es Durchsuchungen bei der HDJ gegeben, um das Verbotsverfahren einzuleiten. Die Unionsfraktion im Bundestag stellte sich damals hinter Schäubles Vorgehen und verwies auf Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz und der Länderbehörden. Demnach hatte die HDJ auch Verbindungen zur NPD, zur neonazistischen Kameradschaftszene und zur Wiking-Jugend.