Am frühen Morgen starteten die Sicherheitsbehörden die bundesweite Aktion gegen den als neonazistisch eingestuften Verband “Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ). In 14 Bundesländern wurden Durchsuchungen und Beschlagnahmungen veranlasst.
Berlin. Mit einer bundesweiten Razzia sind die Sicherheitsbehörden heute gegen den als neonazistisch eingestuften Verband "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) vorgegangen. Das Bundesinnenministerium teilte mit, es habe Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in 14 Bundesländern veranlasst. Rund 100 Personen, darunter auch Funktionsträger der HDJ, seien betroffen. Festnahmen seien aber nicht geplant.
Dem Ministerium zufolge gibt es Anhaltspunkte, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet. Der Bund habe deshalb ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet, was ein mögliches Verbot der HDJ nach sich ziehen könnte. Der Verein, der seit geraumer Zeit im Fokus der Ermittlungsbehörden von Bund und Ländern stehe, soll nach Erkenntnissen des Innenministeriums mit zunächst unpolitischen Freizeitaktivitäten wie Zeltlagern versucht haben, Kinder und Jugendliche an nationalsozialistisches Gedankengut heranzuführen.
Die Durchsuchungen begannen der Mitteilung zufolge am frühen Morgen um 6 Uhr und sollen Klarheit darüber verschaffen, "ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft. Wir werden dies sorgfältig prüfen," erklärte Innenstaatssekretär August Hanning.
Nach Darstellung der "Berliner Morgenpost" wurden unter Federführung des Bundeskriminalamts mehr als 80 Wohnungen und Büroräume durchsucht. In Berlin wurden 15 Objekte überprüft, in Brandenburg 14 und in Mecklenburg-Vorpommern 17. Laut dem Ministerium gab es Durchsuchungen in allen Ländern außer Bremen und dem Saarland. Das Bundeskriminalamt wollte auf Anfrage keine Stellungnahme abgeben.
Hanning erklärte, die entschlossene Bekämpfung des Rechtsextremismus sei Zeichen der wehrhaften Demokratie und wesentlich für den Erhalt der freiheitlichen demokratischen Grundordnung: "Wir müssen vor allem wachsam sein gegenüber allen Bestrebungen, die Kinder und Jugendliche unter dem Deckmantel scheinbar unpolitischer Freizeitangebote anlocken, um sie dann mit nationalsozialistischem Gedankengut in die Irre zu führen. Dem gilt es entgegenzuwirken."
Laut Bundesinnenministerium hat der Verein mehrere hundert Mitglieder und wurde 1990 gegründet, seit 2001 nennt er sich "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.". Sitz des Vereins ist Plön bei Kiel. Die Bundesführung sei derzeit in Berlin ansässig, regionale Schwerpunkte seien Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Eingestuft wird die HDJ als rechtsextremistische Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung; die Organisation befinde sich in geistiger Nähe zum Nationalsozialismus, die NS-Diktatur werde verherrlicht. In ihren Publikationen zeige sich eine antisemitische sowie rassistische Grundhaltung. Der Verein betreibe "unter der Vorspiegelung einer jugendpflegerischen Tätigkeit" eine "gezielte Ideologisierung ihrer Mitglieder", erklärte das Ministerium.
Die HDJ ist den Angaben zufolge ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums. Kontakte bestünden unter anderem zu NPD-Protagonisten und zu führenden Angehörigen der neonazistischen Kameradschaftsszene.
ap