Sie werben für “Zeltlager und Großfahrten in den Ferien“, für “Feier- und Gedenkstunden“ und “außerdem: Leistungsmärsche (150 km in 3 Tagen ...)“ -...

Berlin. Sie werben für "Zeltlager und Großfahrten in den Ferien", für "Feier- und Gedenkstunden" und "außerdem: Leistungsmärsche (150 km in 3 Tagen ...)" - und wollen damit "über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten hinaus Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut heranführen". So heißt es in einem Schreiben des Bundesinnenministeriums über die "Heimattreue Deutsche Jugend". Was als lustiges Zeltlager getarnt ist, entpuppt sich dann als Schulungswoche für die völkisch-nationalistische Ideologie für die ganze Familie.

Unter anderem deswegen ließ Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestern bundesweit 100 Personen und Gebäude der HDJ durchsuchen. Nur das Saarland und Bremen waren nicht betroffen. In Hamburg gab es eine Durchsuchung. Die Schwerpunkte der HDJ liegen allerdings in Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern. Der Verein ist seit 1990 mit Sitz in Plön im Vereinsregister Kiel eingetragen. Die Bundesführung sitzt aber in Berlin.

Das Bundesinnenministerium hält die HDJ für eine "rechtsextremistische Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung". Sie ist eng verflochten mit dem rechtsextremistischen Spektrum. Das heißt, es gibt persönliche Bindungen zur NPD, aber auch in die neonazistische Kameradschaftsszene. Der "Tagesspiegel" berichtete, in Berlin sei deswegen auch die Wohnung des Landesvorsitzenden der rechtsextremistischen NPD, Jörg Hähnel, durchsucht worden.

Die Razzien von gestern sollen zeigen, "ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsrechtliche Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft". Sollte das so sein, könnte die HDJ verboten werden. Die beschlagnahmten Computer, digitalen Speichermedien und Dokumente werden nun daraufhin geprüft, ob sie verbotenes Material enthalten. Bereits im Oktober 2007 wurde der HDJ das Tragen von Uniformen verboten. "Mädelbluse" und lange blaue Röcke sollten zuvor die Mädchen, Grauhemden die Jungen tragen. Im August 2008 wurde ein Zeltlager im Landkreis Güstrow aufgelöst und durchsucht. Dabei wurden unter anderem auch Hakenkreuze gefunden. Politiker bezeichneten ein Verbot der HDJ als "längst überfällig". Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sagte, die Organisation sei "evident verfassungsfeindlich". Außer der NPD begrüßten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern alle Parteien die Razzia.