Bildungsministerin Annette Schavan spricht im Abendblatt-Interview von bisher größter Offensive. Geld soll 2009 und 2010 fließen.

Hamburg/Überlingen. Angesichts der Wirtschaftskrise fordert Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) beispiellose Investitionen in Bildung und Forschung. "Ich stelle mir vor, dass der Bund 2009 und 2010 je 7,5 Milliarden in Schulen und Hochschulen investiert", sagte Schavan im Interview des Hamburger Abendblatts. "Wir müssen eine Aufbruchstimmung erzeugen und es muss klar werden, dass wir uns mit Leidenschaft um Bildung und Wissenschaft kümmern. Ich wünsche mir, dass wir mit dem Konjunkturprogramm einen Impuls setzen für die größte Bildungsoffensive, die es in Deutschland je gegeben hat."

Am Montag treffen sich die Spitzen von Union und SPD, um über ein zweites Konjunkturpaket zu beraten. Schavan mahnte zur Eile: "Konjunkturimpulse kommen nicht davon, dass Ende 2009 die ersten Aufträge vergeben werden. Wir müssen sofort handeln, die Wirkung muss rasch spürbar sein."

Schulen und Hochschulen hätten einen erheblichen Modernisierungsbedarf. "Jetzt ist die Zeit, auf jeden Campus eine Kita zu bringen", betonte die Ministerin. Annette Schavan regte an, beim Bund einen Milliarden-Fonds für Bildung einzurichten. Das Geld solle an Einrichtungen fließen, die schnell sinnvolle Modernisierungsvorhaben anmelden. "Ich hätte nichts gegen eine Vergabe nach dem Windhund-Verfahren", sagte die CDU-Politikerin.

Darüber hinaus verlangte die Bildungsministerin steuerliche Anreize für Forschung und Entwicklung in kleinen und mittelständischen Unternehmen: "Konkret stelle ich mir Steuerschecks im Gesamtumfang von ein bis zwei Milliarden Euro jährlich vor." Dies habe sich in anderen Staaten bewährt. Sympathie zeigte Schavan auch für die von Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze vorgeschlagene deutsche Mondmission. "Ich bin sehr dafür, deutschen Wissenschaftlern die Möglichkeit zu geben, den Mond zu kartografieren", sagte sie.

Die von der CSU geforderte rasche Senkung der Einkommenssteuer lehnte Schavan allerdings ab: "Das Steuerthema stellt sich im Rahmen einer wirklichen Strukturreform - nach der Bundestagswahl." Zugleich wies sie Forderungen aus der SPD nach Reduzierung der Krankenkassenbeiträge zurück: "Investitionen in Krankenhäuser sind weit sinnvoller als Beitragssenkungen, die in der Summe sehr viel kosten, den einzelnen Bürger aber nur minimal entlasten."

Absatzhilfen für die deutsche Autoindustrie, etwa in Form von Abwrackprämien, erteilte die Ministerin ebenfalls eine Absage. "Es kann nicht darum gehen, immer neue Subventionen für Autokäufer zu erfinden", betonte sie. Die Autoindustrie sei aufgerufen, ihr Innovationspotenzial auszuschöpfen und die umweltfreundlichsten Autos der Welt zu bauen. Darüber werde sie mit den Forschungschefs der deutschen Autobauer sprechen.