Bundesbildungsministerin Annette Schavan will die Rezession mit einem Milliardenprogramm für Schulen und Universitäten bekämpfen. Die CDU-Politikerin will jeder Schule in Deutschland durchschnittlich 100.000 Euro...
Berlin. Bundesbildungsministerin Annette Schavan will die Rezession mit einem Milliardenprogramm für Schulen und Universitäten bekämpfen. Die CDU-Politikerin will jeder Schule in Deutschland durchschnittlich 100.000 Euro und jeder Hochschule 500.000 Euro für Renovierung und Modernisierung zur Verfügung stellen.
Falls sich die Regierung im Januar für weitere Konjunkturmaßnahmen entscheide, dann müsse man "einen ganz großen Treffer" landen. "Wenn wir schon versuchen, uns gegen die aufziehende Wirtschaftskrise zu lehnen, dann bitte so, dass Deutschland durch unser Engagement nach der Krise besser da steht als vorher", sagte Schavan.
Die Zuschüsse für Schulen und Hochschulen sollen vom Bedarf abhängig gemacht werden und nach Schüler- und Studentenzahl variieren. Bei den 100.000 und 500.000 Euro handele es sich also um Durchschnittswerte. "Das hilft dem heimischen Handwerk. Es fördert den Handel, es fördert moderne Energietechnik und es hilft so auch noch dem Klima", betonte die CDU-Politikerin. "Das ganze Land muss in so einer Krise erleben, dass wir unser Haus renovieren und unsere Kinder für die Zukunft stark machen."
Über die Verteilung der Lasten müsse der Bund natürlich mit den Ländern und den Kommunen als Trägern der Schulen sprechen. Aber wenn sich die Politik entscheiden sollte, mit einer solchen Aktion auf die Wirtschaftsprobleme zu reagieren, dann werde das "ohne Zweifel eine nationale und damit gemeinsame Aufgabe werden", sagte Schavan. Im übrigen finanziere der Bund über die energetische Gebäudesanierung längst Schulen mit und gebe auch für die Hochschulen Mittel an die Länder.
Die Ministerin veranschlagt die Kosten für die Modernisierung der rund 44.000 Schulen in Deutschland auf knapp fünf Milliarden Euro. Die Ausgaben für die 350 Hochschulen beziffert sie auf 175 Millionen Euro. Insgesamt sieht sie dort allerdings einen Renovierungs- und Modernisierungsbedarf von bis zu 15 Milliarden Euro. Die zusätzliche Aufnahme von Schulden für ein solches Programm hält Schavan für gerechtfertigt. "Mit nichts könnten wir den schweren Schritt in höhere Schulden besser begründen", sagte die CDU-Politikerin.
AP