09.01.13

Venezuela

Präsident Chávez kann Amtseid nicht ablegen

Wegen seiner Krebserkrankung kann er nicht an der Vereidigung für seine dritte Amtszeit teilnehmen. Opposition sieht Verfassungsbruch.

Foto: AFP
Venezuelas Präsident Hugo Chávez kann nach seiner vierten Krebsoperation nicht nach Caracas zur Vereidigung für seine dritte Amtszeit reisen
Venezuelas Präsident Hugo Chávez kann nach seiner vierten Krebsoperation nicht nach Caracas zur Vereidigung für seine dritte Amtszeit reisen

Buenos Aires. Venezuelas schwerkranker Präsident Hugo Chávez (58) kann am Donnerstag nicht wie vorgesehen seine neue Amtszeit antreten. Wie Vizepräsident Nicolás Maduro in einem Brief an die Nationalversammlung am Dienstag (Ortszeit) mitteilte, wird Chávez "auf Empfehlung der Ärzte" nicht nach Caracas kommen. Auf einer außerordentlichen Sitzung stimmte die Nationalversammlung dafür, dass der Präsident den Eid zu einem späteren Zeitpunkt vor dem Obersten Gerichtshof ablegen kann und erlaubte zugleich den unbefristeten Aufenthalt im Ausland.

Chávez wird derzeit in Kuba behandelt. Er war im Oktober 2012 wiedergewählt worden und müsste laut Verfassung die neue Amtszeit am 10. Januar antreten und vor der Nationalversammlung den Amtseid ablegen. Der Artikel 231 der Verfassung lässt jedoch zu, dass der gewählte Präsident bei einer begründeten Abwesenheit den Eid auch vor dem Obersten Gerichtshof ablegen kann. Einen Ort oder einen Zeitrahmen dafür präzisiert das Gesetz jedoch nicht.

Sollte Chávez das Amt definitiv nicht antreten können, müsste das Parlament seine "absolute Abwesenheit" feststellen. Danach übernimmt der Parlamentspräsident die Amtsgeschäfte und muss innerhalb von 30 Tagen Neuwahlen abhalten.

Heftige Kritik an der Verschiebung der Amtseinführung kam von der Opposition. "Die Amtszeit des Präsidenten endet am 10. Januar", sagte Oppositionsführer Henrique Capriles. Wenn Chávez nicht wie vorgesehen den Eid ablegt, sei er auch nicht mehr Staatschef. Eine Verlängerung der Amtszeit durch das Parlament sei ein Verfassungsbruch.

Hugo Chávez hatte sich Mitte Dezember in der kubanischen Hauptstadt Havanna einer vierten Krebsoperation unterzogen. Sein Zustand hatte sich wegen einer Lungenentzündung und anderer Komplikationen verschlechtert, soll sich aber stabilisiert haben. Die Amtsgeschäfte übernahm der Vizepräsident und Außenminister Nicolás Maduro. Ein mehr als fünf Tage dauernder Aufenthalt des Präsidenten im Ausland muss vom Parlament gebilligt werden.

Parlamentspräsident Diosdado Cabello rief für Donnerstag zu einer Solidaritäts-Demonstration für Chávez vor dem Präsidentenpalast auf und kündigte den Besuch mehrerer Staats- und Regierungschefs an. Unter anderen haben die Präsidenten von Bolivien und Uruguay, Evo Morales und José Mujica, ihr Kommen zugesagt. Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner reiste unterdessen nach Kuba und will am Donnerstag Hugo Chávez besuchen. Chávez hat sich seit seiner Operation am 11. Dezember öffentlich nicht gezeigt.

Im Juni 2011 hatte Venezuelas Präsident erstmals mitgeteilt, dass er an Krebs erkrankt ist. Er flog daraufhin mehrfach zur Behandlung nach Kuba. Trotz seiner angeschlagenen Gesundheit kandidierte Chávez nach fast 14 Jahren im Amt im Oktober erneut für die Präsidentschaft und wurde wiedergewählt.

(epd/abendblatt.de)
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