Laut einem Vorstandsmitglied der SPD soll Steinmeier der Parteispitze die Pistole auf die Brust gesetzt haben: Kanzlerkandidatur nur, wenn Franz Müntefering Parteichef wird.

Mainz/Berlin. Nach seinem überraschenden Rücktritt vom Amt des SPD-Vorsitzenden will der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck heute in Mainz eine Erklärung abgeben. Gestern war Beck mit führenden Vertretern des SPD- Landesverbandes in Mainz zu einem Krisentreffen zusammengekommen, anschließend hatte er aber geschwiegen.

Die Generalsekretärin der Landes-SPD, Heike Raab, erklärte im Anschluss an das Treffen, Beck bleibe Ministerpräsident in Mainz. Zudem werde er beim Landesparteitag am kommenden Sonnabend erneut für das Amt des SPD-Landesvorsitzenden kandidieren.

Beck war am Sonntag bei einer SPD-Führungsklausur in Werder bei Potsdam als Bundesvorsitzender zurückgetreten. In seiner Erklärung hieß es, der vereinbarte Ablauf bei der Entscheidung über die Kanzlerkandidatur sei durch "gezielte Falschinformationen" in Medien durchkreuzt worden - das habe ihm keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum mehr gelassen.

Nach seiner Kür zum SPD-Kanzlerkandidaten appellierte Frank-Walter Steinmeier an seine Partei, die "schweren Stunden" rund um den Rücktritt des Vorsitzenden Beck "als Neubeginn zu verstehen" und nach vorn zu schauen. Im ZDF-"Heute Journal" sagte der stellvertretende SPD-Chef und Außenminister am Montagabend, es gehe nun darum, die Auseinandersetzungen zu begraben und nach außen wieder geschlossen aufzutreten. Er verlange von seinen Genossen Vertrauen, nachdem er sich nach reiflicher Überlegung für die Kanzlerkandidatur 2009 entschieden habe, sagte Steinmeier in den ARD-"Tagesthemen" in Richtung Parteilinke.

Steinmeier versicherte im ZDF, dass er keinerlei Verantwortung für den überraschenden und verärgerten Rückzug Becks trage: "Sie können sicher sein, dass ich nichts, aber auch nichts dazu beigetragen habe, dass die Entscheidungen am Wochenende so gefallen sind", sagte er auf eine entsprechende Frage. Keiner der unmittelbar Beteiligten in der SPD-Spitze habe den Rücktritt Becks gewollt. Ein SPD-Vorstandsmitglied hatte dem Abendblatt gegenüber gesagt, Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe gemeinsam mit den Leuten des designierten Vorsitzenden Franz Müntefering Kurt Beck von der Parteispitze "weggemobbt", indem er den Spitzengenossen ein Ultimatum stellte: Er sei nur bereit, Kanzlerkandidat zu werden, wenn Müntefering Parteichef werde.

Wie Steinmeier sieht auch der andere stellvertretende SPD- Vorsitzende, Finanzminister Peer Steinbrück, kein Intrigenspiel innerhalb der Führung. "Von Putsch kann keine Rede sein. Ich trete dem entgegen, dass es so etwas gegeben hat", sagte Steinbrück am Montagabend in der ARD-Talksendung "Beckmann".