Libyen Live-Ticker

Nato übernimmt Kontrolle über die Luftangriffe

Foto: dpa / dpa/DPA

Gaddafis Truppen haben nach Ras Lanuf auch die Stadt Brega zurückerobert. Bundesregierung will Rebellen nicht mit Waffen beliefern.

Triipolis/Hamburg. Die Kämpfe zwischen den Truppen von Machthaber Muammar al-Gaddafi und den libyschen Rebellen werden immer dramatischer. Großbritannien weist libysche Diplomaten aus. Sicherheitsbedenken, hieß es in London. Durch die Luftangriffe der westlichen Allianz bekommen die Aufständischen scheinbar einen Vorteil. Doch Gaddafis Truppen rüsten sich zum letzten Gefecht. Während im Westen schon über Exil für Gaddafi und Waffenlieferungen an die Rebellen gestritten wird, schlagen die Soldaten des selbsternannten Revolutionsführers zurück. Auf dem Weg nach Tripolis werden die Rebellen immer wieder gestoppt.

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23.05 Uhr: Der libysche Außenminister Mussa Kussa hat sich offensichtlich nach Großbritannien abgesetzt. Der bisherige Vertraute von Machthaber Muammar al-Gaddafi sei am späten Donnerstagabend in London gelandet, berichtete die BBC. Kussa sei vom Amt des Außenministers zurückgetreten. Er sei am späten Nachmittag vom Flughafen der tunesischen Insel Djerba gestartet, hatte zuvor die tunesische Agentur TAP gemeldet. Djerba liegt unweit der libyschen Grenze. Ein Sprecher der Regierung in Tripolis habe erklärt, Mussa Kussa sei auf einer „diplomatischen Reise“. Er sei nicht geflüchtet.

18.12 Uhr: Die Nato hat damit begonnen, das Kommando über die internationalen Luftangriffe zu übernehmen. Die Übergabe des Einsatzkommandos von der sogenannten Koalition der Willingen gehe schrittweise von den USA auf die Militärallianz über, sagte ein Nato-Vertreter. Großbritannien, Kanada, Belgien, Dänemark, Spanien und die Niederlande stellten demnach inzwischen ihre an dem Einsatz beteiligten Kräfte unter das Kommando der Nato. In den „kommenden Stunden“ soll die Nato Sprecherin Oana Lungescu zufolge den Befehl über weitere Einheiten erhalten. Einen Zeitpunkt für den Abschluss der Kommandoübergabe nannte sie nicht. Ein Nato-Diplomat hatte davon gesprochen, dass die Allianz am Donnerstag das vollständige Kommando des internationalen Libyen-Einsatzes innehaben werde.

17.50 Uhr: Ein Korrespondent der Nachrichtenagentur Reuters ist von der libyschen Regierung ohne Angabe von Gründen des Landes verwiesen worden. Der Journalist Michael Georgy hatte seit dem 28. Februar aus Tripolis berichtet. Der US-Bürger wurde am späten Dienstag informiert, dass er das Land verlassen müsse und reiste heute nach Tunesien. Reuters-Chefredakteur Stephen Adler bedauerte die Entscheidung der libyschen Behörden. Reuters werde weiter genau und unparteiisch über die Ereignisse in Libyen berichten. Georgy und ein Reuters-Fotograf wurden von libyschen Behörden in diesem Monat für mehrere Stunden festgehalten, nachdem sie in die Rebellen-Stadt Misrata ohne Erlaubnis von „Aufpassern“ der Regierung reisen wollten. Aus Tripolis dürfen nur wenige ausländische Journalisten berichten. Bis auf offiziell organisierte Fahrten dürfen sie ihr Hotel nicht verlassen. Aus Tripolis berichtet weiter ein Multimedia-Team für Reuters.

16.46 Uhr: Die Aufständischen werden immer weiter nach Osten zurückgedrängt. Gaddafis Truppen hätten nun auch die Stadt Brega zurückerobert , heißt es von Seiten der Rebellen. Damit konnten die Regierungssoldaten nach dem Ölhafen Ras Lanuf innerhalb weniger Stunden eine zweite wichtige Stadt einnehmen.

16.18 Uhr: Gaddafi laufen nach Darstellung der Franzosen seine Mannen davon. „Es gibt erste Überläufer aus dem Kreis um Gaddafi in Tripolis, das ist ein gutes Zeichen“, sagte der französische Außenminister Alain Juppé im Parlament. Er bekräftigte, dass Gaddafi beim Neuaufbau Libyens keine Rolle spielen solle. „Darüber müssen die Libyer entscheiden, und wir werden ihnen dabei helfen“, betonte Juppé.

15.33 Uhr: Waffenlieferungen an libysche Rebellen sind für die Bundesregierung derzeit kein Thema. Mit solch „hypothetischen Fragen“ beschäftige sich die Regierung nicht, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans in Berlin. Von der Kritik Obamas an der Passivität einiger Nationen im Libyen-Konflikt fühlt sich die Bundesregierung nicht angesprochen. „Ich glaube, dass hinreichend erkennbar ist, dass Deutschland hinschaut“, sagte Steegmans zum Vorwurf der Ignoranz einiger Staaten.

15.02 Uhr: Frankreich, das sich bei der Militäraktion gegen Libyen als Vorreiter hervorgetan hatte, hat offenbar nicht alle Brücken zum Land von Oberst Gaddafi abgebrochen. In seinem Hotel auf der tunesischen Ferieninsel Djerba traf der libysche Außenminister Mussa Kussa französische Regierungsbeamte . Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus tunesischen Regierungskreisen. Kussa war am Montag über den Grenzübergang Ras Jedir nach Tunesien gekommen. Sein Besuch wurde vom tunesischen Außenministerium als „privat“ bezeichnet. Zunächst war auch spekuliert worden, Kussa hätte sich – wie andere libysche Regierungspolitiker vor ihm – von Gaddafi absetzen wollen. Der Außenminister reiste aber in der Nacht zum Mittwoch wieder in seine Heimat zurück.

14.47 Uhr: In der US-Regierung gibt es offenbar große Zweifel am Sinn von Waffenlieferungen an die libyschen Rebellen. Es sei eine heftige Debatte darüber entbrannt, ob die Aufständischen bewaffnet werden sollten, berichtete die „New York Times“. Im Weißen Haus, Außenministerium und Pentagon gehe die Angst um, ungewollt Terrororganisationen mit Waffen zu versorgen. „ Al-Qaida in dem Teil des Landes ist offensichtlich ein Thema“, zitiert die Zeitung einen hohen Regierungsbeamten. Die US-Geheimdienste versuchten zurzeit fieberhaft, Informationen über die Oppositionellen zu beschaffen.

14.23 Uhr: Seit Beginn der Ausschreitungen in Libyen sind fast 400.000 Menschen vor der wachsenden Gewalt aus dem Land geflohen. Die Hilfsorganisation Uno-Flüchtlingshilfe ruft deshalb zu Spenden auf. Nach den jüngsten Zahlen des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sind fast 180.000 Menschen nach Tunesien und über 158.000 nach Ägypten geflohen.

14.12 Uhr: Großbritannien hat fünf libysche Diplomaten ausgewiesen . Die Mitarbeiter der Botschaft in London hätten möglicherweise zum Sicherheitsrisiko für Großbritannien werden können, sagte Außenminister William Hague. Der Schritt betone die „großen Sorgen über das Verhalten des Regimes“ von Gaddafi. Zu den Ausgewiesenen gehöre der Militärattaché. „Die Regierung hat beschlossen, dass diese Individuen zu einer Gefahr unserer Sicherheit werden könnten, sollten sie in Großbritannien bleiben.“

13.42 Uhr: Unter den Augen von Regierungschef Silvio Berlusconi bereitet Italien den Abtransport Tausender tunesischer Flüchtlinge von der Auffanginsel Lampedusa vor. Mindestens fünf große Schiffe sollten bis Mittwochabend auf Lampedusa eingetroffen sein, um die meisten der 6000 Immigranten von dort aufzunehmen. Berlusconi reiste aus Rom an, um sich persönlich ein Bild von der dramatischen Lage der Flüchtlinge zu machen. Für rund 2000 von ihnen fehlt das Essen, unzählige Menschen müssen die Nächte im Freien verbringen.

13.31 Uhr: Die USA sollen nach einem neuen Plan von Präsident Barack Obama ihre Öl-Importe innerhalb von zehn Jahren um ein Drittel kürzen. Vor einer Rede des Präsidenten beschrieb ein hochrangiger Regierungsvertreter die vier Kernpunkte der neuen Strategie: Eine Steigerung der einheimischen Energieproduktion, effizientere Autos und Lastwagen, die Förderung von erdgasbetriebenen Fahrzeugen und ein zunehmender Einsatz von Biokraftstoffen. Gegenwärtig stammt mehr als die Hälfte des in den USA verbrauchten Öls aus dem Ausland.

13.04 Uhr: Ein prominenter Prediger der al-Qaida hat die Revolutionen in den arabischen Staaten als einen „großen Sprung nach vorn“ für Islamistengruppen gefeiert. Durch die Absetzung von feindlich gesinnten Herrschern könnten die Kämpfer und Gelehrten der Bewegung nun freier sprechen und sich besser organisieren, schrieb Anwar al-Aulaki in einem im Internet veröffentlichten Artikel. „Nach drei Jahrzehnten des Erstickens erhalten unsere Mudschahedin-Brüder in Tunesien, Ägypten, Libyen und der übrigen muslimischen Welt eine Chance, wieder frei zu atmen“, erklärte der US-Bürger jemenitische Abstammung im Online-Magazin „Inspire“. Westliche und arabische Experten haben die Aufstände in Nordafrika als Gegenbewegung zum islamischen Radikalismus bezeichnet.

12.28 Uhr: Russland hat erstmals einen Regierungswechsel in Libyen gefordert . „Es ist klar, dass es eine andere, eine demokratische Führung geben muss“, sagte Außenminister Sergej Lawrow nach Angaben der Agentur Interfax. „Aber die Libyer sollten das selbst ohne Einmischung von außen entscheiden.“ Mögliche Waffenlieferungen des Westens an die libyschen Rebellen für den Kampf gegen Diktator Gaddafi lehnt Moskau ab. Russland hatte jahrelang Waffengeschäfte in Milliardenhöhe mit Libyen gemacht.

12.16 Uhr: Die deutsche Marine ist wieder für die Nato im Mittelmeer im Einsatz, greift aber nicht in den Libyen-Konflikt ein. Die Fregatte „Lübeck“ und das Minenjagdboot „Datteln“ mit insgesamt 220 Soldaten beteiligen sich stattdessen an der Anti-Terror-Mission „Active Endeavour“. Für diesen Einsatz sei „eine klare räumliche und funktionale Trennung“ von der Libyen-Mission der Nato vereinbart, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der dpa. Nach dem Eingreifen der Nato in den Libyen-Konflikt hatte die Bundesregierung zunächst alle deutschen Kräfte aus den Bündnisoperationen im Mittelmeer zurückgezogen. Darunter war auch die Fregatte „Hamburg“ , die inzwischen das Mittelmeer wieder verlassen hat und auf dem Weg in ihren Heimathafen Wilhelmshaven ist.

11.37 Uhr: Die Behörden von Lampedusa können nach eigenen Angaben die Bootsflüchtlinge auf der italienischen Insel nicht mehr ausreichend mit Nahrungsmitteln versorgen. Die im Auffanglager verteilte Nahrung reiche nur für etwa 4000 Menschen täglich aus, sagte Bürgermeister Bernardino De Rubeis nach italienischen Rundfunkangaben. Insgesamt befänden sich jedoch rund 6000 Afrikaner auf der Insel. Für diesen Mittwoch ist ein Besuch von Ministerpräsident Silvio Berlusconi auf Lampedusa geplant.

11.22 Uhr: Gaddafis Truppen kontrollieren die Stadt Bin Dschawwad , berichtete der Fernsehsender BBC. Die Stadt liegt westlich von Ras Lanuf. Die Aufständischen hatten unter heftigem Artilleriefeuer der Gaddafi-loyalen Truppen Bin Dschawwad aufgegeben. Der Übergangsrat der Regimegegner in Bengasi wandte sich indes mit der Bitte um Lieferung von wirksameren Waffen an die internationale Gemeinschaft. US-Präsident Barack Obama ließ durchblicken, dass Washington einen solchen Schritt erwäge.

10.58 Uhr: Truppen Gaddafis haben den Ölhafen Ras Lanuf wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Die Rebellen gaben ihre Stellungen auf und flohen Richtung Osten, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Die Aufständischen hatten die im Osten des Landes gelegene Hafenstadt am Sonntag eingenommen, ihr Vormarsch wurde dann aber von Gaddafi-Truppen gestoppt.

10.32 Uhr: Gaddafi wird nach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama dem internationalen Druck nicht standhalten können. „Unsere Erwartung ist, dass Gaddafi letztlich zurücktreten wird, wenn wir beständig Druck ausüben, nicht nur militärisch“, sagte Obama dem US-Sender NBC. Der internationale Militäreinsatz habe Gaddafi in die Defensive gedrängt. Seine Vertrauten merkten inzwischen, dass sich die „Schlinge“ um den libyschen Machthaber immer enger ziehe und „ihre Tage wahrscheinlich gezählt“ seien, ergänzte Obama im Interview mit dem Sender ABC. Obama sagte ABC, es werde auch erwogen, die Rebellen mit Waffenlieferungen zu unterstützen . „Wir prüfen derzeit alle Optionen.“ Er schließe Waffenlieferungen nicht aus, derzeit gebe es dafür aber auch noch keine konkreten Planungen.

10.14 Uhr: Großbritannien plant nach Angaben seines Außenministers William Hague derzeit keine Waffenlieferungen nach Libyen und sieht im Rahmen der Uno-Resolution auch nur „sehr begrenzte“ Möglichkeiten dazu. „Andere Länder können das tun, aber wir haben nicht vor, die Rebellen in irgendeiner Form zu bewaffnen und haben dafür im Moment keine Pläne“, sagte Hague der BBC. Hague schloss nicht aus, dass Gaddafi ins Exil gehen könne. „Das liegt in seiner Hand“, sagte der Minister.

9.54 Uhr: Italien hat seine ablehnende Haltung zu Waffenlieferungen an die Aufständischen in Libyen bekräftigt. „Die Rebellen zu bewaffnen wäre eine kontroverse, eine extreme Maßnahme und würde die internationale Gemeinschaft sicherlich spalten“, erklärte der Sprecher des Außenministeriums in Rom, Maurizio Massari, in einem Radio-Interview. Es sei auch ganz und gar nicht gesagt, dass dies eine ideale Lösung wäre, um Massaker an Zivilisten zu stoppen.

9.23 Uhr: In der libyschen Hauptstadt Tripolis wird als Folge der Uno-Sanktionen langsam das Benzin knapp. Einwohner der Hauptstadt berichteten, die Warteschlangen vor den Tankstellen würden immer länger, weil diese nur noch sporadisch mit Benzin beliefert würden. „Wer tanken will, muss sich anstellen und etwa drei Stunden warten, bis er dran ist“, sagte einer der Wartenden an einer Tankstelle.

8.04 Uhr: Der frühere nicaraguanische Außenminister Miguel D'Escoto vertritt künftig die Interessen Gaddafis bei den Vereinten Nationen . D'Escoto sei „autorisiert“, im Namen Libyens bei der Uno zu sprechen, teilte die Regierung von Nicaragua mit. Der bisherige Uno-Botschafter Libyens, Mohammed Schalgham, hatte sich angesichts der Gewalt gegen die Protestbewegung von Gaddafi losgesagt. Seinem eigentlichen Nachfolger, Ali Triki, erteilten die USA nach Angaben aus Nicaragua kein Visum.

7.40 Uhr: Der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger , fordert einen politischen Friedensplan für Libyen. Es wäre ein großer Fehler, sich allein auf militärische Ziele zu konzentrieren, sagte Ischinger der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“. Ein Friedensplan wäre dagegen „ein Vehikel, um nicht zuletzt auch die arabischen Staaten bei der Stange zu halten“. Sie hätten ein großes Interesse an einem solchen Plan, um die Stabilität in der Region zu garantieren.

7.27 Uhr: Die libysche Opposition hat in der katarischen Hauptstadt Doha einen eigenen Fernsehsender eingerichtet und will so über den Konflikt im eigenen Land berichten. Libya TV arbeitet nach Angaben seiner Initiatoren eng mit dem oppositionellen Nationalen Übergangsrat in Libyen zusammen und sollte in Kürze erstmals auf Sendung gehen. Der Sender werde von einer „Gruppe professionell arbeitender Libyer aus der ganzen Welt und anderer arabischer Experten“ geführt, hieß es in der Erklärung der Initiatoren.Katar unterstützt die Opposition in Libyen und ist ebenso wie die Vereinigten Arabischen Emirate auch am internationalen Militäreinsatz in dem nordafrikanischen Land beteiligt.

7.12 Uhr Unter den Rebellen in Libyen könnten sich nach US-Geheimdienstinformationen auch Mitglieder des Terrornetzes al-Qaida und der schiitischen Hisbollah-Bewegung befinden. Dafür gebe es Anzeichen, sagte der Nato-Oberkommandeur, US-Admiral James Stavridis, vor einem Senatsausschuss in Washington. „Wir sehen verschiedene Dinge. Aber zu diesem Zeitpunkt verfügen wir nicht über ausreichende Details, um zu sagen, dass es eine signifikante Präsenz von al-Qaida oder anderen Terroristen gibt.“ Der Westen beobachte die Rebellen ganz genau und werde weiter Informationen über die oppositionellen Gruppen sammeln.

6.32 Uhr: Der Konflikt in Libyen kann nach Ansicht von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen nicht allein mit dem Militäreinsatz gegen die Truppen von Machthaber Gaddafi gelöst werden. Er hoffe, dass es so bald wie möglich eine politische Lösung geben werde, sagte Rasmussen der Nachrichtenagentur Reuters nach der Außenministerkonferenz in London. Dabei legte er sich nicht fest, wie lange die Luftangriffe andauern sollen.

Mit Material von dpa, AFP und Reuters