Der SPD-Politiker Jörg Tauss tritt wegen der Kinderpornografie-Ermittlungen gegen ihn von allen seinen Ämtern in der Partei und der Bundestagsfraktion zurück. Damit wolle er „ausschließen, dass meine Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet werden“, sagte Tauss.
Stuttgart. Der Kinderpornografie-Vorwurf gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss hat sich offenbar erhärtet. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe nach Angaben der "Stuttgarter Zeitung" nicht nur, dass in der Wohnung von Tauss in Berlin einschlägiges Material sichergestellt worden sei, sondern auch, dass die Fundsituation "eindeutig gegen einen Zusammenhang mit seiner Abgeordnetentätigkeit spricht". Tauss legte seine Ämter in der Bundestagsfraktion sowie das Amts des Generalsekretärs der Südwest-SPD nieder. Der 55-Jährige wies die Vorwürfe erneut zurück.
Der Behördensprecher sagte dem Blatt zufolge weiter, dass es "immer noch eine plausible Erklärung" für das Material in der Wohnung geben könne. Er ließ aber offen, ob der Abgeordnete eine solche Erklärung der Behörde gegenüber abgegeben habe.
Tauss gab seine Ämter als forschungs-, bildungs- und medienpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion auf. Das Bundestagsmandat behält er. Er wolle ausschließen, dass Partei und Fraktion durch die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie belastet würden, erklärte Tauss.
Der Bundestag hatte am Donnerstag die Immunität aufgehoben. Daraufhin durchsuchte die Staatsanwaltschaft Karlsruhe die Räume des Abgeordneten. Die Ermittler haben keine Hinweise darauf, dass Tauss kinderpornografisches Material untergeschoben worden ist. Der Sprecher der Ermittlungsbehörde, Rüdiger Rehring, sagte: "Für Racheaktionen gibt es keine Anhaltspunkte." Bei der Durchsuchung der Berliner Privatwohnung des Politikers seien belastende "Gegenstände" gefunden worden. Man müsse nun sehen, ob es dafür eine plausible Erklärung gebe.
Die Staatsanwaltschaft werte nun die beschlagnahmten Gegenstände aus. Die Ermittlungsarbeiten würden sicher einige Zeit in Anspruch nehmen, fügte Rehring hinzu. Der Behördensprecher wollte keine weiteren Angaben zu den beschlagnahmten Gegenständen machen.
Nach Medienberichten soll eine CD-Rom bei Tauss sichergestellt worden sein. Aus Karlsruher Justizkreisen verlautete, dass die Ermittlungen gegen Tauss auf Hinweise der Staatsanwaltschaft Bremerhaven zurückgehen. Ein 29 Jahre alter Verdächtiger, gegen den in Bremerhaven wegen Kinderpornografie ermittelt wird, soll Telefonverbindungsdaten und SMS von dem 55-jährigen Politiker gehabt haben.
Tauss, der seit Ende 2005 SPD-Generalsekretär im Südwesten war, wies die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen erneut zurück: "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann." Um auszuschließen, dass die Partei und Fraktion durch die Ermittlungen belastet würden, stelle er seine Ämter zur Verfügung. Als medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion hatte er in der Funktion auch mit der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet zu tun.
Tauss erklärte, er habe sich immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornographie eingesetzt. Er hatte sich gegen Pläne von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ausgesprochen, Internet-Seiten mit kinderpornografischen Inhalten durch Sperrlisten verbieten zu lassen. Tauss sitzt seit 1994 für den Wahlkreis Karlsruhe-Land für die Sozialdemokraten im Bundestag.
ap