Designierter Staatspräsident einstimmig in das Zentralkomitee gewählt. Heute endet Parteitag der Kommunistischen Partei in Peking.
Peking. Der amtierende chinesische Staatspräsident Hu Jintao hat am Mittwoch wie erwartet seinen Posten als Chef der Kommunistischen Partei geräumt. Er machte damit den Weg frei für den derzeitigen Vizepräsidenten Xi Jinping, der aller Voraussicht nach neuer Parteichef wird und im kommenden Jahr dann das Amt des Staatspräsidenten übernimmt. Xi wurde am Mittwoch unter dem Jubel der Delegierten auf dem Parteitag in Peking einstimmig in das Zentralkomitee der kommunistischen Regierungspartei gewählt. Es handelt sich um die zweite ordentliche Machtübergabe in der 63-jährigen Geschichte der Kommunistischen Partei.
Die rund 2.300 Delegierten des Parteitags der chinesischen Kommunisten wählten hingegen Hu nicht wieder in das Zentralkomitee, wie aus Delegiertenkreisen verlautete. Neben Xi sei auch Li Keqiang, der als künftiger Ministerpräsident gilt, ins das Komitee aufgenommen worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Xi wird voraussichtlich am Donnerstag zum Chef der Kommunistischen Partei erklärt.
Die Wahl der Mitglieder des Zentralkomitees bildet am (heutigen) Mittwoch den Abschluss des Parteitags, der vergangene Woche in der Großen Halle des Volkes in Peking begann. Eine Liste mit den sorgfältig ausgewählten Kandidaten wurde den Delegierten vom Parteitagspräsidium am Dienstag übermittelt.
Aus der Reihe der Mitglieder des Zentralkomitees wird der Ständige Ausschuss des Politbüros gewählt, das eigentliche Machtzentrum in China. Wer dort vertreten sein wird, soll erst am (morgigen) Donnerstag offiziell bekannt gegeben werden. Zwar können der Parteikongress und die Delegierten des Zentralkomitees Entscheidungen über die Führungsspitze beeinflussen. Die Aufstellung wird aber vor allem von einer kleinen Gruppe der einflussreichsten Parteimitglieder bestimmt. Es gilt als sicher, dass Xi und Li in den neunköpfigen Ständigen Ausschuss des Politbüros aufgenommen werden.
Hu bleibt noch bis März im Amt des Staatspräsidenten. Seit 2002 war er Chef der Kommunistischen Partei.