Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim russischen Präsidenten wird heute anders verlaufen als geplant. Ursprünglich wollte Dmitri...
Berlin. Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim russischen Präsidenten wird heute anders verlaufen als geplant. Ursprünglich wollte Dmitri Medwedew in Sotschi, dem Ort seiner Sommerresidenz am Schwarzen Meer, der deutschen Regierungschefin unter anderem Austragungsorte für die 2014 dort geplanten Olympischen Winterspiele zeigen. Die militärische Eskalation im nur 35 Kilometer entfernten Georgien um die Regionen Südossetien und Abchasien hat die Lage binnen weniger Tage nun grundlegend verändert.
Die Tour durch Sotschi und Umgebung entfällt. Stattdessen geht es darum, wie der noch unsichere Waffenstillstand dauerhaft werden kann, wie die Konflikte in der Region langfristig zu lösen sind und wie die Hilfe für Tausende Flüchtlinge vorangebracht wird.
Dabei steht die Kanzlerin, die bereits am Sonntag auch nach Tiflis zum georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili reisen will, vor einer schwierigen Mission. Denn der EU und dem Westen insgesamt droht in der Russland-Frage eine Spaltung ähnlich wie zu Zeiten des US-Angriffs im Irak. US-Präsident George W. Bush, die Nato-Führung und etliche EU-Mitglieder wie Großbritannien, Schweden, vor allem aber Polen und die baltischen Staaten fordern klare Schuldzuweisungen an und ein hartes Vorgehen gegen Russland. Deutschland hingegen fährt zusammen mit Frankreich einen gemäßigten Kurs.
"Wir müssen das kritisieren, was zu kritisieren ist", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages in Berlin. Dies sei auch deutlich geschehen, "insbesondere was das Bombardement in Georgien angeht und die Präsenz russischer Truppen in Kerngeorgien". Die Europäische Union könne aber nur dann auf die Entwicklung im Südkaukasus Einfluss nehmen und die Region stabilisieren, wenn die Gesprächskanäle sowohl nach Georgien als auch nach Russland offen blieben.
Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz unterstützte die Position Steinmeiers: Um das künftige russische Verhalten positiv zu beeinflussen, sollte Europa Russland engere Beziehungen anbieten, sagte er.
HA