17.01.13

Eurogruppenchef Juncker lehnt neuen Zeitplan für seine Nachfolge ab

Von Christian Böhmer
Luxembourg's Prime Minister and Eurogroup chairman Juncker arrives to testify before the European Parliament's Committee on Economic and Monetary Affairs in Brussels

Foto: REUTERS

Ende Januar soll für den dienstältesten EU-Regierungschef Schluss sein. Er macht klar, dass es keine Verzögerungen geben soll.

Brüssel/Luxemburg. Ungeachtet neuer Bedenken aus Frankreich lehnt der scheidende Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker einen neuen Zeitplan für seine Nachfolge ab.

"Ich habe deutlich gemacht, dass ich gerne Ende Januar zurücktreten würde, und an diesen Fahrplan, der allen bekannt ist, werde ich mich auch halten", sagte der luxemburgische Premier- und Schatzminister am Donnerstag in Brüssel.

Juncker reagierte damit auf Einwände aus Paris. Finanzminister Pierre Moscovici ließ gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag) erkennen, eine Entscheidung zur Juncker-Nachfolge könnte erst im Februar fallen. Nach bisheriger Planung soll der niederländische Finanzminister Jeroen Dijsselbloem künftig die Euro-Kassenhüter leiten. Der Wechsel soll laut Diplomaten am Montag (21. Januar) in Brüssel besiegelt werden. Juncker führt die Eurogruppe seit 2005.

Juncker sagte, er werde Dijsselbloem am Freitag treffen. Der Sozialdemokrat werde in der Eurogruppe erklären, "wie er gedenkt, den Reiseplan für die nächsten Jahre zu gestalten". Juncker fügte hinzu: "Es besteht der Wunsch, und der Wunsch ist nachvollziehbar, dass der demnächst antretende Eurogruppenchef ein Programm vorlegt, das habe ich auch im Januar 2010 gemacht."

Der dienstälteste EU-Regierungschef wies den Einwand Moscovicis zurück, es gebe bisher noch gar kein offizielles Bewerbungsverfahren für die Nachfolge. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy habe in den vergangenen Wochen "einige, wenn nicht alle Regierungschefs konsultiert". Juncker sagte, er habe vor zwei Tagen mit Briefen an die Ressortchefs ein Verfahren zum Ernennen von Kandidaten eingeleitet. "Insofern denke ich, dass die Ernennungsprozedur korrekt verläuft."