22.01.13

Nach der Landtagswahl

Niedersachsens Fraktionen bestimmen Kurs

Übernimmt McAllister den Fraktionsvorsitz von Thümler? SPD-Fraktion will für Modder als Chefin stimmen. Grüne wollen bis Februar warten.

Foto: dapd
Fraktionssitzung der CDU im Niedersaechsischen Landtag
Nach seiner Wahlniederlage übernimmt David McAllister (l.) möglicherweise den Fraktionsvorsitz von Björn Thümler

Hannover. Nach der Landtagswahl kommen die neu in das Parlament gewählten Abgeordneten am Dienstag in Hannover zu ersten Fraktionssitzungen zusammen. SPD und CDU werden voraussichtlich die Fraktionschefs bestimmen. Die SPD-Fraktion wollte nach Angaben eines Sprechers die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Johanne Modder wählen. Die 52-Jährige aus dem ostfriesischen Leer ist Vorsitzende des zweitgrößten SPD-Bezirks Weser-Ems und sitzt seit zehn Jahren als Abgeordnete im niedersächsischen Landtag.

In deutlich verkleinerter Runde hat sich am Dienstag erstmals nach der Wahl die CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag getroffen. Bei dem Treffen sollte der Fraktionsvorsitzende Björn Thümler in seinem Amt bestätigt werden. Ministerpräsident David McAllister hatte sich nach der Wahlniederlage zunächst Bedenkzeit für seine künftige Rolle erbeten. Möglicherweise wird er den Fraktionsvorsitz in einigen Wochen übernehmen.

Der neuen CDU-Fraktion gehören 54 Abgeordnete an, zuvor waren es 69. Sie wurden alle direkt in ihren Wahlkreisen gewählt, weswegen keiner der Bewerber auf der CDU-Liste in den Landtag einziehen wird. Nicht mehr vertreten im Parlament sind deshalb auch der bisherige Innenminister Uwe Schünemann und der bisherige Kultusminister Bernd Althusmann. Auch Sozialministerin Aygül Özkan hatte ihren Wahlkreis nicht gewonnen. Er mache sich um die politische Zukunft seiner Ministerkollegen aber keine Sorgen, sagte der einzig verbliebene CDU-Minister Bernd Busemann. "Es ist schade. Aber das sind drei hervorragende Kollegen und noch junge, versierte Leute", betonte er.

Bei der FDP-Fraktion wird noch nicht gewählt. Die bestehende Fraktion treffe sich zu einer inhaltlichen Nachlese der Landtagswahl, hieß es. Die Liberalen ziehen mit 14 Abgeordneten in den neuen Landtag ein.

Grüne wollen neuen Fraktionsvorsitz erst Mitte Februar wählen

Die niedersächsischen Grünen wollen ihren neuen Fraktionsvorsitz erst Mitte Februar wählen. Das sagte der noch amtierende Fraktionschef Stefan Wenzel, 50, am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung der Grünen-Fraktion in Hannover. Als Kandidatin gilt Landesparteichefin Anja Piel, 47, die gemeinsam mit Wenzel im Wahlkampf das grüne Spitzen-Duo gebildet hatte.

Bis zum 19. Februar sollen auch die Koalitionsverhandlungen mit der SPD abgeschlossen sein, zu denen noch in dieser Woche vorbereitende Gespräche geführt werden sollen. Wenzel wird dann vermutlich nicht mehr kandidieren, da er als neuer Umweltminister gehandelt wird.

Der neuen Grünen-Fraktion im niedersächsischen Landtag gehören 20 Personen an. Bislang waren zwölf grüne Abgeordnete im Landtag vertreten. Das jüngste Mitglied der neuen Fraktion wird die 26-jährige Studentin Julia Willie Hamburg aus Goslar, ältester Abgeordneter ist Heinrich Scholling aus Uelzen mit 59 Jahren.

SPD und Grüne erzielten bei der Wahl am Sonntag einen hauchdünnen Vorsprung von einem Mandat. Sie haben zusammen 69 Sitze im neuen Parlament und wollen eine Koalition bilden.

(dpa/dapd)
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