21.01.13

Landtagswahl

McAllister bleibt Niedersachsen erhalten

Ob er auch den Fraktionsvorsitz im niedersächsischen Landtag übernehme, ließ David McAllister zunächst offen.

Von Normann Berg
Foto: dapd
Wahlkampfveranstaltung der CDU Niedersachsen
David McAllister bleibt Niedersachsen erhalten

Hannover. Die niedersächsische CDU steht trotz der verlorenen Landtagswahl weiter geschlossen hinter ihrem Landesvorsitzenden, dem scheidenden Ministerpräsidenten David McAllister. Die erst im Herbst gewählte Führungsspitze bleibt im Amt, beschloss der Landesvorstand am Montagabend in Hannover. Das gelte für ihn selbst als Landesvorsitzenden wie auch für Ulf Thiele als Generalsekretär, sagte McAllister nach der Vorstandssitzung.

McAllister selbst bekannte sich zu seinen Funktionen im Land. Er sei bereit, auch zukünftig als Landesvorsitzender Verantwortung in Niedersachsen zu übernehmen. Zudem kündigte McAllister an, dass er sein Landtagsmandat annehmen werde. Seinen Wahlkreis Hadeln/Wesermünde hatte er am Sonntag mit 64,4 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen.

Ob er auch den Fraktionsvorsitz im niedersächsischen Landtag übernimmt, ließ McAllister zunächst offen. Der Landesvorstand empfahl den Angaben zufolge, auf der konstituierenden Fraktionssitzung am Dienstag den bisherigen Vorsitzenden Björn Thümler "vorübergehend" wiederzuwählen.

McAllister kann die Rolle des Oppositionsführers aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht sofort selbst übernehmen, weil er noch Regierungschef bleibt, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist. Bis dahin werde er seine Pflicht erfüllen, kündigte der CDU-Politiker an.

Thümler sagte, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende in der Regel für zwei Jahre gewählt werde, wegen der offenen Personalfragen aber auch eine kürzere Amtszeit denkbar sei. Die CDU hat sich nach McAllisters Angaben zwei Wochen Zeit gegeben, um die gesamten Personalien in Ruhe zu erörtern.

Derweil hat der scheidende Ministerpräsident eine weitere Regierungsbeteiligung der CDU offenbar noch nicht ganz abgeschrieben. Eine Ein-Stimmen-Mehrheit, wie sie die Wahl für Rot-Grün ergeben hat, könne funktionieren, sagte McAllister. "Wir sehen aber erhebliche Differenzen zwischen SPD und Grünen und stehen jederzeit bereit, Verantwortung für Niedersachsen zu übernehmen", kündigte er an.

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