07.01.13

Philipp Rösler in Stuttgart

Der Stern des FDP-Chefs geht unter

Die strauchelnde Partei kann sich bei ihrem Dreikönigstreffen nicht fangen. Entwicklungshilfeminister Niebel torpediert Parteichef.

Von Thorsten Jungholt
Foto: dpa

Stern über Betlehem, zeig uns den Weg: Philipp Rösler steht beim Dreikönigstreffen der FDP im Opernhaus in Stuttgart zwischen Sternsingern

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Stuttgart. Nicht weniger als 17 Frauen und Männer drängten sich auf der Bühne des Staatstheaters. Als diese stattliche Riege von Politikern, die sich die Führung der FDP nennen, den rund 1200 Besuchern im Opernsaal vorgestellt wurde, erhielt ein Mann den lautesten Applaus, der sich vor knapp 20 Jahren in den Ruhestand verabschiedet hat: Hans-Dietrich Genscher.

Das sachkundige Auditorium konnte da noch nicht wissen, dass seine Skepsis gegenüber der noch aktiven Parteispitze wohlbegründet war. Denn zwei Stunden vor Beginn der Kundgebung, in der Sitzung des Präsidiums im Schlossgarten-Hotel, war Parteichef Philipp Rösler mit dem Versuch gescheitert, den seit geraumer Zeit tobenden Machtkampf in der FDP-Spitze zumindest vorübergehend zu befrieden. Er hatte an seine Kritiker appelliert, zumindest an Dreikönig den Anschein von Geschlossenheit zu erwecken. Eindringlich warnte er davor, die Partei durch fortwährende Personalquerelen weiter zu schwächen. Und er verwies auf den laufenden Landtagswahlkampf in Niedersachsen, der durch den Streit in der Führung in unverantwortlicher Weise torpediert werde.

Unterstützung erhielt er dabei durch den Spitzenkandidaten in Niedersachsen, Stefan Birkner. Der war zwar in Stuttgart nicht anwesend, hatte dem Präsidium aber einen Brief geschrieben. "Wie Sie wissen, wird hier in etwa zwei Wochen, am 20. Januar, ein neuer Landtag gewählt und über die politische Zukunft des Landes entschieden", heißt es darin. Er habe "die dringende Bitte, alles zu unterlassen, was den Wahlerfolg in Niedersachsen gefährden könnte, insbesondere jegliche Diskussionen, die geeignet sind, den Eindruck zu erwecken, die FDP beschäftige sich eher mit sich selbst, als mit den inhaltlichen politischen Herausforderungen."

Vergeblich. Dirk Niebel, der sich in den vergangenen Wochen als schärfster Rösler-Kritiker hervorgetan hatte, wies im Präsidium alle Warnungen und Bitten zurück. Und er hielt Wort: Bei seiner Rede im Staatstheater trug er den Machtkampf auf die offene Bühne. Der Entwicklungsminister forderte in seiner Rede eine "Neuaufstellung" der FDP-Führungsmannschaft, und zwar so schnell wie möglich. So wie jetzt könne es nicht weitergehen. Er wisse, dass er ein hohes persönliches Risiko eingehe, aber: "Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe." Die FDP habe ein erfolgreiches Führungspersonal, sei aber als Team schlecht aufgestellt, sagte Niebel. Die Partei bleibe damit weit hinter ihren Möglichkeiten und verliere jeden Tag Chancen. Selbst von Zwischenrufen ließ er sich nicht beeindrucken. "Wir sind hier bei Dreikönig", schallte es aus dem Auditorium. Das war die Erinnerung an die Tradition dieser Veranstaltung, die seit Mitte des 19. Jahrhunderts eigentlich der inhaltlichen Profilierung der Liberalen und der Abrechnung mit dem politischen Gegner dient. Niebel nutzte sie nun als Abrechnung mit dem eigenen Vorsitzenden. Der Plan dahinter: Er will nicht erst wie geplant im Mai, sondern möglichst schnell einen Parteitag mit der Neuwahl des Vorsitzenden. Eine Pleite in Niedersachsen nimmt Niebel dafür nicht nur in Kauf, sie wäre sogar förderlich. Denn ein Erfolg in Röslers Heimatland würde den aus seiner Sicht notwendigen Sturz des Vorsitzenden nur erschweren.

Der Applaus für den Vortrag blieb kärglich. Doch ein Ziel hatte der Entwicklungshilfeminister erreicht: Die folgenden Grundsatzausführungen Röslers über die Bedeutung einer freiheitlich gesinnten Geisteshaltung in Deutschland und die liberalen Kernthemen für das Wahljahr 2013 gerieten zur Randnotiz. Wer interessiert sich für Pläne zur Einführung einer "Steuerschranke" im Grundgesetz zur Begrenzung der Abgabenlast, zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit oder zur Bezahlbarkeit von Energie, wenn diejenigen, die das gegen die politische Konkurrenz durchsetzen müssten, sich nicht einmal selbst einig sind? Röslers Appelle, die eigenen Reihen zu schließen, gerieten durch Niebels Vorlage zur Karikatur.

+++ Leitartikel: Röslers Tage gezählt +++

Viel spricht nach diesem bemerkenswerten Dreikönigstreffen dafür, dass der Profiteur des Machtkampfs Rainer Brüderle heißen wird. Der Fraktionschef verhielt sich anders als Niebel loyal gegenüber dem Vorsitzenden und den Wahlkämpfern in Niedersachsen. Und anders als Rösler gelang es ihm, im Saal so etwas wie den Glauben an die Überlebenschancen zu wecken. Drei Jahre habe die Partei Asche auf ihr Haupt gestreut, eigene Fehler zu Beginn der Legislatur bereut. Damit müsse jetzt Schluss sein, jetzt gehe es um Offensive. "Wir müssen an uns selbst glauben, dann glauben wieder viele an uns", rief Brüderle. "Auf in den Kampf!"

Diesem Appell fügte er eine lange Liste der eigenen Erfolge an: Abschaffung von Wehrpflicht und Praxisgebühr, Inthronisation des Bundespräsidenten Joachim Gauck, Pflegereform, Stärkung der Bürgerrechte, höhere Bildungsausgaben, keine Staatsgelder für die Rettung von Opel oder Schlecker, Verhinderung der Einführung von Euro-Bonds - all das habe man trotz teilweise hartnäckigen Widerstands des Koalitionspartners Union erreicht.

Sogar dem Machtkampf auf offener Bühne versuchte Brüderle am Ende noch etwas Positives abzugewinnen. Die Liberalen seien nun einmal ein "sympathischer Haufen von Freidenkern". Das mache es nicht immer leicht, aber "das ist meine FDP". Diese Anleihe bei dem Wahlkampf-Slogan von Christian Lindner, dem erfolgreichen Wahlkämpfer aus Nordrhein-Westfalen, war ebenso wenig ein Zufall wie Brüderles letzte Amtshandlung an diesem Tag: Zum Schlussbild holte er Hans-Dietrich Genscher vom Rand der Bühne in die Mitte. Der Ehrenvorsitzende kam willig an seine Seite und vermittelte so den Eindruck: Meinen Segen hat er.

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