07.01.13

Leitartikel

Röslers Tage gezählt

Außer einem neuen Chef braucht die FDP vor allem aber eine inhaltliche Neuausrichtung

Von Egbert Nießler
Foto: HA / A.Laible
Egbert Niessler leitet das Politikressort beim Hamburger Abendblatt
Egbert Niessler leitet das Politikressort beim Hamburger Abendblatt

"Du hast keine Chance, aber nutze sie!", lässt der bayerische Poet und Filmemacher Herbert Achternbusch seine Hauptfigur "Herbert" im Film "Die Atlantikschwimmer" sagen. Vor einem Ozean von Problemen stand im Mai 2011 auch Philipp Rösler, als er FDP-Vorsitzender wurde. Seine Partei war nach dem 14,6-Prozent-Höhenrausch der Bundestagswahl 2009 in den Umfragekeller gerauscht, hatte eine Landtagswahl nach der anderen verloren. Röslers Vorgänger Guido Westerwelle hatte sich zudem mit einigen ungeschickten Interviewäußerungen wie der von der "spätrömischen Dekadenz" im Zusammenhang mit Hartz-IV-Leistungen ins Abseits manövriert. Die Partei sah dringenden Handlungsbedarf und hievte den Niedersachsen ins Amt.

Nur ist Rösler im Gegensatz zur Filmfigur "Herbert" dann erst gar nicht ins Wasser gestiegen und losgeschwommen. Dem Versprechen, nach dem verkorksten Start der schwarz-gelben Koalition nun endlich liefern zu wollen, folgte nichts. Schon gar nicht ein entscheidender Schritt in Richtung eines einfacheren, niedrigeren und gerechteren Steuersystems - Mantra der Liberalen seit Generationen. Und zu begeistern wusste der neue Vorsitzende seine eigenen Reihen nie. Doch wer schon die eigenen Leute nicht hinter dem Ofen hervorlockt, holt auch keine weggelaufenen Wähler zurück. Geschweige denn, dass er neue Potenziale erschließen könnte. Unterstützung für den ruhigen und freundlichen Vorsitzenden - in einer Partei von Egomanen nicht immer ein Vorteil - war spärlich gesät. Vermutlich hatte er tatsächlich nie eine Chance.

Dass die Idee des Liberalismus in Deutschland so wenig Anhänger findet, kann auch nicht nur an teutonischer Vollkaskomentalität und Staatsgläubigkeit liegen. Das muss auch mit der Glaubwürdigkeit derjenigen zusammenhängen, die sich Freiheit und Verantwortung auf die Vereinsfahne geschrieben haben. Um öffentlich dann doch nur als Verantwortliche für die gesicherten Einkommen von Selbstständigen wahrgenommen werden - möglichst frei von Steuern und staatlichen Regularien. Bürgerliche Freiheitsrechte und ein schlankerer Staat spielen in der praktischen Politik der Liberalen kaum noch eine Rolle. Und zu allem Unglück gräbt die Union der FDP seit geraumer Zeit auch noch die Quelle Wirtschaftskompetenz ab. Die Partei hat also wesentlich mehr Probleme als nur ein personelles. Ohne dieses zu lösen, wird aber auch der inhaltliche Aufbruch nicht gelingen. Röslers Tage dürften deshalb gezählt sein - selbst wenn wider Erwarten in Niedersachsen ein passables Wahlergebnis herausspringen sollte. Die Attacken aus den eigenen Reihen haben längst das Maß üblicher innerparteilicher Kritik überschritten. Die anhaltenden Personaldebatten haben die FDP in die Handlungsunfähigkeit getrieben. Rufe nach einem vorgezogenen Parteitag deuten auf die Entschlossenheit der Rösler-Kritiker hin, rechtzeitig vor der Bundestagswahl zu einer neuen Führungsmannschaft zu kommen.

Nur wie soll die aussehen? Fraktionschef Rainer Brüderle könnte allenfalls ein Übergangsvorsitzender sein. Röslers derzeit schärfster Kontrahent, Entwicklungsminister Dirk Niebel, hält sich gewiss für den besseren Vorsitzenden, steht mit dieser Ansicht allerdings ziemlich allein da. Ob sich das unbestritten größte Talent der Partei, Christian Lindner, die Aufgabe, den organisierten Liberalismus in Deutschland vom Wachkoma in das pralle politische Leben zurückzuholen, schon jetzt aufbürden lässt, ist fraglich. Aber vermutlich ist er der Einzige, der das intellektuell und von der Persönlichkeitsstruktur her schaffen könnte. Und wenn er tatsächlich anträte, dürfte er nicht zögern, ins kalte Wasser zu springen und loszuschwimmen. Dann tun sich selbst für die FDP wieder Chancen auf.

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