Mo, 12.11.12, 10.01

Auslandsreise Kanzlerin Merkel ist in Lissabon eingetroffen

Merkel ermutigt: Ergebnis der schmerzhaften Veränderungen werde positiv sein, sagte sie. Portugiesen wollen protestieren.

Lissabon. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Montagmittag zu Gesprächen mit der portugiesischen Staatsspitze in Lissabon eingetroffen. Merkel will die harten Sparmaßnahmen des Landes unterstützen und am Nachmittag mit Unternehmern beider Länder über Investitionsmöglichkeiten sprechen. Zunächst trifft sie Staatspräsident Anibal Cavaco Silva, anschließend Ministerpräsident Pedro Passos Coelho.

Bürgerinitiativen und Gewerkschaften haben zu Protesten gegen Merkels Besuch aufgerufen. Sie sehen in den harten Sparforderungen an hoch verschuldete EU-Staaten einen Grund für Armut und Arbeitslosigkeit in Portugal. Das Motto der Demonstration: "Die Merkel hat hier nicht das Sagen."

Vor ihrem Besuch betonte Merkel sie habe allergrößte Hochachtung vor dem, "was im Augenblick in dem Land geleistet wird". Portugal habe die Verpflichtungen gegenüber den Geldgebern eingehalten und "die notwendigen Veränderungen mutig umgesetzt", sagte sie in einem Exklusivinterview des staatlichen portugiesischen Fernsehsenders RTP, Sie sei sich darüber im Klaren, dass von den Portugiesen große Opfer verlangt würden. Das Ergebnis der "schmerzhaften" Veränderungen" werde eines Tages jedoch positiv sein.

Gleichzeitig zeigte sie sich überzeugt, dass das Euro-Krisenland kein zweites Hilfspaket benötigen wird. "Davon gehe ich nicht aus. Im Augenblick sind die Maßnahmen gut umgesetzt und wir hoffen auf den Erfolg dieses Programms", sagte die Kanzlerin.

Portugal erhielt 2011 von der "Troika" aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) ein 78-Milliarden-Euro-Hilfspaket. Im Gegenzug will die Regierung bis 2014 das Haushaltsdefizit auf die EU-Marke von drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken. Im Zuge der Sparmaßnahmen wird die Wirtschaft Portugals 2012 nach amtlicher Schätzung um mindestens drei Prozent schrumpfen. Die Arbeitslosenquote erreichte im ärmsten Land Westeuropas zuletzt den Rekord von 15,9 Prozent.

Die portugiesische Regierung hat hohe Erwartungen an den Besuch. "Wir setzen auf ein Signal der Hoffnung", hatte der portugiesische Botschafter in Deutschland, Luís de Almeida Sampaio, vor dem Besuch gesagt. Merkel müsse deutlich machen, dass Portugal Teil der europäischen Familie sei. Portugal hoffe auf mehr deutsche Direktinvestitionen und mehr portugiesische Exporte nach Deutschland - nicht nur von Textilien, sondern auch von Technologie