Kanzler für 33 Minuten

Philipp Rösler vertritt Angela Merkel - und verabschiedet neues Gesetz gegen Landarztmangel

Berlin. Seine Partei, die FDP, liegt in den Umfragen am Boden. Doch Philipp Rösler darf für 33 Minuten die Zügel der Macht in der Hand halten. Der Vizekanzler und Wirtschaftsminister hält die Kabinettssitzung ebenso knapp wie sonst die Regierungschefin Angela Merkel. "Ein bisschen aufgeregt war man schon, aber es war ja eine vergleichsweise einfache Sitzung", berichtet Rösler von seinem Gefühl auf dem Merkel-Chefsessel. Nachfragen der Journalisten zum Zustand der FDP oder zum Wirbel um die bevorstehende Ablösung des liberalen Vize-Regierungssprechers Christoph Steegmans lässt er unbeantwortet.

Das Kabinett segnete in ihrer Sitzung dann auch einen Gesetzentwurf von Röslers Parteikollegen Daniel Bahr ab. Als Gesundheitsminister hatte Rösler das Gesetz selbst auf den Weg gebracht. Er und sein Nachfolger Bahr wollen damit den Ärztemangel auf dem Land bekämpfen und die wohnortnahe medizinische Versorgung flächendeckend sicherstellen. Mediziner sollen durch finanzielle Anreize aufs Land gelockt werden. Denn dort finden viele Hausärzte, die altersbedingt aufhören, keine Nachfolger.

Um die Qualität zu verbessern, will Bahr die Grenzen zwischen ambulanter und stationärer Behandlung durchlässiger machen. Geplant ist, dass Ärzte von Reha- und Pflegeeinrichtungen in unterversorgten Gebieten Patienten auch von außerhalb behandeln können. Bei Bedarf sind zudem "rollende Arztpraxen" vorgesehen.

Nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung sind derzeit bundesweit 550 zur Patientenversorgung unbedingt notwendige Arztpraxen nicht besetzt. Die Kassenärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) befürwortet das geplante Gesetz, die in Hamburg (KVH) lehnt es dagegen ab - weil die "besondere Versorgungssituation der Gesundheitsmetropole Hamburg" übergangen werde. "Wenn alle Benachteiligungen zusammenkämen, würde dies für Hamburg eine Ausdünnung der Arztpraxen, sinkende Honorare und damit lange Wartezeiten bedeuten", sagte der stellvertretende KVH-Vorsitzende Walter Plassmann. Schon heute könne man als Landarzt in den östlichen Bundesländern deutlich mehr Geld verdienen als in Hamburg.