Abschaffung der Wehrpflicht

Guttenberg: Ich würde nach Afghanistan gehen

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg befürchtet weitere Opfer am Hindukusch. Bundeswehr will künftig Kriegsreporter mitnehmen.

Berlin. Auf seinem Flug nach Afghanistan ist BundesverteidigungsministerKarl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mehrere Stunden in der Ukraine hängen geblieben. Beim Tankstopp in Kiew ließ die Luftwaffencrew die mehr als zwei Jahrzehnte alte Challenger-Maschine wegen eines qualmenden Fahrwerks räumen. Später stellte sich der Schaden als relativ harmlos heraus: Durch ein Leck in der Nähe der Bremsen war Flüssigkeit ausgetreten. Trotzdem konnte die für zwölf Passagiere ausgelegte Maschine nicht weiterfliegen, der Minister war gezwungen, in Kiew auf eine Ersatzmaschine aus Deutschland zu warten. Schließlich landete der Minister gestern mit 16 Stunden Verspätung im regionalen Hauptquartier in Masar-i-Scharif.

Mit veraltetem und reparaturanfälligem Material hat nicht nur die Flugbereitschaft, sondern auch die Truppe vor Ort zu kämpfen. Dazukommen in Afghanistan immer stärker werdende Taliban. "Es gab in der Afghanistan-Politik in den letzten Jahren durchaus Defizite. Das gilt für die internationale Gemeinschaft wie auch für die nationale Herangehensweise", sagte Guttenberg dem Abendblatt. "Für mich ist es jetzt von allergrößter Bedeutung, dass das, was die Soldaten zu ihrem Schutz und zu ihrer Ausbildung brauchen, auch vorgehalten wird", fügte er hinzu.

Es sei in Afghanistan sehr gefährlich. "Es gab bisher Gefallene und Verwundete, und wir müssen auch künftig mit Gefallenen und Verwundeten rechnen und trotzdem alles tun, um das militärisch weitestgehend zu vermeiden. Man wäre realitätsfern, wenn man das nicht ernst nehmen würde, was von den Soldaten und mir als Krieg bezeichnet wurde", sagte der Minister. Aber trotz der Lage am Hindukusch sagte Guttenberg dem Abendblatt: "Ich selbst würde sofort nach Afghanistan gehen, wenn ich noch Unteroffizier wäre."

Er kündigte vor seinem Abflug in Berlin an, dass die Bundeswehr künftig Kriegsreporter auf Militäreinsätze mitnehmen wird. Der von den Amerikanern verfolgte Ansatz des "eingebetteten Journalismus" sei ein "System der Offenheit". Er führe zu einem besseren Verständnis für die Soldaten. Den von den beiden "Bild"-Journalisten Julian Reichelt und Jan Meyer in ihrem Buch "Ruhet in Frieden, Soldaten" erhobene Vorwurf, die Wahrheit über den Afghanistan-Einsatz der Bundswehr sei lange vertuscht worden, wies der Minister zurück. Das sei ein zu hartes Wort, meinte Guttenberg. Er räumte aber ein, dass der Afghanistan-Einsatz lange "verharmlost" worden sei.

Zum Thema Wehrpflicht hat Guttenberg dem Abendblatt gesagt, für ihn sei sie "ein schützenswertes Gut", das erhalten werden müsse. Der Minister wörtlich: "Es wäre eine Milchmädchenrechnung zu glauben, dass man durch eine Aussetzung der oder Alternativen zur Wehrpflicht sofort große Summen einsparen könnte, denn Sie müssen dann Geld investieren, um die Bundeswehr attraktiver zu machen. Das müsste man aber ohnehin. Wir müssen aber auch den Wehrdienst deswegen kreativ angehen, weil sonst möglicherweise ein Gericht entscheiden könnte, dass die Wehrpflicht nicht mehr sachlich begründet wäre. Und wenn uns das Bundesverfassungsgericht über Nacht die Wehrpflicht kippen sollte, hätten wir - aber auch etwa der Zivildienst - ein gewaltiges Problem."

In den USA haben zwei führende Experten im Senat Zweifel an der Strategie für den Afghanistan-Krieg geäußert. John Kerry, der demokratische Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, erklärte, es sei nicht sicher, dass die Regierung von Präsident Obama die richtige Strategie habe, um den Kampf siegreich zu führen. Der führende Republikaner im Ausschuss, Senator Richard Lugar, erklärte, es fehle bei den Kriegszielen an Klarheit.

Der afghanische Präsident Hamid Karsai unterstützte unterdessen den US-Plan, überall im Land, wo es weder genügend internationale noch afghanische Truppen gibt, Dorfbewohner als Polizisten zu bewaffnen. Auf Druck Karsais werden diese Polizisten direkt dem Innenministerium in Kabul unterstellt. Damit soll verhindert werden, dass sich lokale Milizen herausbilden.

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