Wahl 2013

Piratenpartei sicher: Wir kommen in den Bundestag

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Sebastian Nerz, der Vorsitzende des Piraten, will die fünf Prozent knacken. Sein Traum-Koalitionspartner wäre die FDP und die Grünen.

Passau. Der Bundesvorsitzende der Piraten, Sebastian Nerz, sieht seine Partei nach der Wahl 2013 im Bundestag. Er sagte der "Passauer Neuen Presse" (Montag) angesichts sinkender Umfragewerte: "Wir stehen weiter sehr gut da. Bei der Bundestagswahl 2013 werden wir ins Parlament kommen. Da bin ich mir sicher." Nach einem Hoch in der Wählergunst im Herbst pendelte die mit Internet-Themen bekannt gewordene Piratenpartei in Umfragen zuletzt um die Fünf-Prozent-Hürde.

Die Piraten wollten in diesem Jahr noch präsenter sein und sich "stärker zu tagesaktuellen Fragen" äußern. "Uns ist wichtig, dass wir bis zur Bundestagswahl zu allen politischen Themen Grundsatzfragen beantworten können: Wohin wollen wir mit Europa? Welche Richtung muss eine moderne Wirtschaftspolitik haben?" Bis 2013 werde man diese Fragen für sich grundsätzlich klären. Nerz betonte aber auch: "Niemand sollte Detailkonzepte von uns erwarten. Das würde uns überfordern."

Für den Fall, dass die Piraten in den Bundestag einziehen, wäre Nerz' "Traumkonstellation" eine Koalition mit Grünen und FDP: "In der Bürgerrechtspolitik gibt es große Nähe zu den Grünen und zur FDP. In der Sozialpolitik können wir uns mit vielem anfreunden, wofür die SPD steht." Ein mögliches Bündnis könnte daran scheitern, dass die SPD sich für eine Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen habe. Nerz: "Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem eine Fortsetzung der Vorratsdatenspeicherung vorgesehen ist." (dpa)