Union und FDP wollen das Staatsziel Kultur und die deutsche Sprache im Grundgesetz verankern. Auch die SPD begrüßt den Vorstoß.

Hamburg. Die künftige Koalition aus Union und FDP will einem Bericht zufolge das Staatsziel Kultur und die deutsche Sprache im Grundgesetz verankern. Wie die Financial Times Deutschland (Freitagsausgabe) berichtete, hat sich darauf die Arbeitsgruppe Familie/Integration/Kultur und Neue Medien bei den Koalitionsgesprächen geeinigt. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßte die Einigung auf ein Staatsziel Kultur.

„Nun hat es endlich auch die Union begriffen: Kultur muss als Staatsziel im Grundgesetz verankert werden“, erklärten die Sprecherin für Kultur und Medien der Fraktion, Monika Griefahn, und ihr Fraktionskollege Siegmund Ehrmann in Berlin. Ursprünglich stamme die Forderung von der SPD.

Die FDP hatte die Formulierung „Der Staat schützt und fördert die Kultur“ bisher im Bundestag nicht durchsetzen können. Die künftige Koalition benötigt für die Grundgesetzänderung eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat. Die FDP stimmte dem Bericht zufolge im Gegenzug dem Wunsch der CDU zu, auch die deutsche Sprache als Sprache der Bundesrepublik im Grundgesetz zu verankern. Diese Forderung hatte die CDU bei ihre letzten Parteitag im Dezember in Stuttgart beschlossen.