Der Bund der Vertriebenen hält an seiner Entscheidung fest, den Sitz der BdV-Präsidentin Erika Steinbach in der Vertriebenen-Stiftung “Flucht,

Berlin. Der Bund der Vertriebenen hält an seiner Entscheidung fest, den Sitz der BdV-Präsidentin Erika Steinbach in der Vertriebenen-Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" demonstrativ unbesetzt zu lassen. Diese Entscheidung ist, wie die BdV-Bundesversammlung gestern erklärte, allerdings nicht endgültig. In einem einstimmig verabschiedeten Papier hieß es dazu, dass der Bund der Vertriebenen "sich von niemandem vorschreiben lassen kann, vorschreiben lassen will und vorschreiben lassen wird, wen er benennt".

Das zielte weniger auf den Widerstand, den es in Polen gegen die Steinbach-Personalie gibt, als vielmehr auf die überraschende Einlassung des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Peter Struck. Der hatte am Dienstag gesagt, die Bundesregierung und der Bund der Vertriebenen müssten erklären, "dass Frau Steinbach niemals diesem Gremium angehören wird". Nur so sei eine "schwere Beschädigung" des deutsch-polnischen Verhältnisses zu verhindern.

Dem Hamburger Abendblatt gegenüber nannte Erika Steinbach Strucks Forderung gestern "eine große Torheit". Das Vertriebenen-Thema sei ein Thema, das "tief in die Sozialdemokratie" hineinreiche. BdV-Vizepräsident Albrecht Schläger, selbst SPD-Mitglied seit mehr als 25 Jahren, sekundierte Steinbach mit den Worten, er sei "nicht glücklich" über das, was Struck gemacht habe. Struck sei "total auf dem falschen Dampfer".

Gestern Nachmittag, auf dem von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion veranstalteten Kongress "Wandel durch Erinnerung", sagte Steinbach dann, die Personaldiskussion sei "sekundär". Wichtig sei die Errichtung des Zentrums gegen Vertreibungen in Berlin, denn damit könnten die Vertriebenen endlich "ankommen". Damit finde ihr Schicksal einen festen Platz im kollektiven Gedächtnis der Deutschen.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt kündigte inzwischen an, seine Partei werde eine spätere Nominierung Steinbachs unterstützen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die am Dienstag erklärt hatte, der BdV habe "das Recht" auf die Benennung seiner Vertreter, empfahl gestern, sich auf die konzeptionelle Arbeit zu konzentrieren. Die Stiftung solle zu einem Ort der Begegnung und des Dialogs werden und helfen, "Vertreibung für immer zu ächten und die freundschaftlichen Beziehungen zu unseren Nachbarn zu stärken".