Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach hofft nach ihrem Verzicht auf einen Sitz im Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums auf eine zügige Umsetzung...
Berlin. Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach hofft nach ihrem Verzicht auf einen Sitz im Stiftungsrat des Vertriebenenzentrums auf eine zügige Umsetzung der Pläne für die Gedenkstätte. "Die Stiftung ist mein Kind. Um es am Leben zu erhalten, habe ich gern losgelassen", sagte die CDU-Politikerin der "Bild"-Zeitung. Zuvor hatte der Bund der Vertriebenen auf ihre Nominierung für einen Sitz im Stiftungsrat verzichtet. Die Nominierung hatte heftigen Protest in Polen ausgelöst.
"Wir haben den Schlüssel ins Schloss gesteckt, jetzt kann die Tür geöffnet werden", so Steinbach weiter. Sie hoffe, dass die in Berlin geplante Gedenkstätte nun schnell Realität werde, "damit die ältere Generation der Vertriebenen noch erleben kann, dass ihr Schicksal nicht vergessen wird. Dass es einen festen Platz in der Erinnerung unseres Landes hat." Für Polen bedeute ihr Verzicht auf den Platz im Stiftungsrat "lediglich einen Pyrrhussieg: Polen verspielt damit seine Reputation", fügte Steinbach hinzu.
In Polen hat ihr Verzicht indes wie erwartet ein positives Echo ausgelöst. Der Präsident der ersten Parlamentskammer, Bronislaw Komorowski, begrüßte die Entscheidung als "sehr gute Nachricht für Polen". Die Politikerin gilt in Polen als Revanchistin, die die Geschichte des Zweiten Weltkriegs umschreiben will. Mit Steinbachs Verzicht auf einen Sitz im Rat der Vertriebenen-Stiftung ist der Weg frei für die Konstituierung des Gremiums: Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat nunmehr das offizielle Verfahren dazu in Gang gesetzt. Jene Institutionen, die dem Gesetz zufolge Vertreter in den Stiftungsrat entsenden sollen, müssen bis zum 31. März ihre Vertreter benennen. Zwei Mitglieder stellt der Bundestag, drei die Bundesregierung: jeweils einen davon das Auswärtige Amt, das Innenministerium und der Kulturstaatsminister. Je ein Mitglied entsenden zudem die evangelische, die katholische Kirche sowie der Zentralrat der Juden in Deutschland. Mitglied kraft Amtes sind die Stiftungspräsidenten des Deutschen Historischen Museums in Berlin sowie des Bonner Hauses der Geschichte. Dem Bund der Vertriebenen stehen laut Gesetz drei Sitze zu, er will aber den ursprünglich für Steinbach angedachten Posten unbesetzt lassen. Damit verringert sich die Zahl der Stiftungsrats-Mitglieder von 13 auf zwölf.
Haben die betroffenen Institutionen ihre Vertreter nominiert, müssen sie von der Regierung offiziell bestellt werden. Dazu fasst das Kabinett im April einen Beschluss.
flk