Frank-Walter Steinmeier will das Gespräch mit seinem US-Amtskollegen suchen. Er sagt: “Wir dürfen mit Stolz auf das hinweisen, was wir in Afghanistan leisten.“
Hamburg. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will mit dem amerikanischen Verteidigungsminister Robert Gates über dessen Aufforderung reden, die Bundeswehr möge ihren Einsatz in Afghanistan auf den gefährlichen Süden ausdehnen. "Ich werde das Gespräch suchen", sagte Steinmeier gestern bei einem Redaktionsbesuch beim Hamburger Abendblatt. "Am Sonnabend werde ich den amerikanischen Verteidigungsminister Gates treffen, und wir wollen gemeinsam über die weitere Entwicklung in Afghanistan diskutieren."
Bisher lehnt die Bundesregierung die von den USA erbetene Ausweitung des Einsatzes von maximal 3500 Bundeswehrsoldaten in den gefährlichen Süden des Landes ab. Gates, der alle Nato-Bündnispartner schriftlich zu mehr militärischem Einsatz mahnte, hatte von der Bundesregierung die Änderung des Bundestagsmandats erbeten, damit deutsche Soldaten nicht nur im Norden und in der Hauptstadt Kabul Dienst tun, sondern auch als Kampftruppen im Süden Afghanistans eingesetzt werden können. Der Ton des Briefes war in Berlin als unfreundlich empfunden worden.
Morgen tagen die Nato-Verteidigungsminister in der litauischen Hauptstadt Vilnius, am Wochenende findet in München die alljährliche Sicherheitskonferenz statt. Auch dort wird der erwünschte Bundeswehr-Einsatz Thema sein. Bereits heute wird Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung seinen ersten Auftritt vor der Bundespressekonferenz in seiner mehr als zweijährigen Amtszeit haben. Sein Sprecher sagte, ein Politiker komme zu einem solchen Termin "möglichst mit einer Neuigkeit".
"Die Diskussion über die Beiträge der einzelnen Nationen in Afghanistan führen wir in der Nato nicht erst seit gestern", sagte Steinmeier dem Abendblatt. "Alle beteiligten Nationen leisten ihren wertvollen Beitrag. Und fast jede dieser Nationen hat dabei schmerzliche Opfer gebracht."
Die Entscheidung, die Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken, habe die Bundesregierung "nicht allein aus Sorge um das afghanische Volk" getroffen. Der entscheidende Gesichtspunkt seien die "Anschläge islamistischer Terroristen im Jahr 2001" gewesen. "Die waren von Afghanistan aus vorbereitet worden und konnten sich jederzeit wiederholen", so der Außenminister. Deutschland wolle "Afghanistan wieder auf die Beine helfen und Vorsorge treffen, dass das Land sich nicht wieder zu einem Trainingscamp für islamistische Terroristen entwickelt", sagte Steinmeier.
Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee, "und wir sind in Deutschland einen weiten Weg gegangen bis zu unserem heutigen umfangreichen Engagement in Afghanistan". Das werde "respektiert und geschätzt in der Welt", sagte der SPD-Politiker.
"Wir dürfen selbstbewusst auf das hinweisen, was wir dort leisten. Weil wir unseren Auftrag im Norden Afghanistans im Rahmen der vom Bundestag gesetzten Obergrenze auch in Zukunft gut erfüllen wollen, bin ich dagegen, dass wir unsere Kräfte in Afghanistan zerfleddern", so Steinmeier.
Der Vorstoß von US-Verteidigungsminister Gates beruht auf einer Analyse der Isaf-Führung, wonach der derzeit 42 000 Soldaten zählenden Isaf rund 7000 Soldaten für Kampfeinsätze fehlen. Zudem mangele es nach wie vor an Hubschraubern, Flugzeugen und an Kapazitäten für die Aufklärung. Auch Kanada fordert nachdrücklich mehr Unterstützung von den Nato-Partnern und droht, falls diese nicht komme, mit dem Abzug der eigenen 2300 Soldaten aus der heftig umkämpften Provinz Kandahar.