Die US-Regierung plant eine umfangreiche Umstrukturierung der Streitkräfte. An teuren konventionellen Rüstungsprojekten wie Kampfjets und...

Washington. Die US-Regierung plant eine umfangreiche Umstrukturierung der Streitkräfte. An teuren konventionellen Rüstungsprojekten wie Kampfjets und Kriegsschiffen solle künftig gespart werden, während die Mittel für Einsätze gegen Aufständische aufgestockt würden, kündigte Verteidigungsminister Robert Gates am Montag (Ortszeit) bei der Vorstellung des Wehretats an. Auf die US-Armee sieht er "tief greifende Veränderungen" zukommen.

Mit seinem Budgetentwurf strebe er eine "Neugestaltung der Prioritäten im US-Verteidigungsapparat" an, sagte Gates. Damit solle den veränderten Erfordernissen Rechnung getragen werden: Der US-Armee stünden in erster Linie nicht mehr feindliche Armeen gegenüber, sondern irreguläre Kämpfer - etwa im Irak und in Afghanistan. "Das Budget ist zugeschnitten auf die Kriege, die wir heute führen, und die Szenarios, die in den kommenden Jahren wahrscheinlich auf uns zukommen."

Zu den konkreten Vorschlägen von Gates zählt, den Bau des Kampfflugzeugs F-22 zu beenden. Es gebe keinen Bedarf mehr über die bereits georderten 187 Stück mehr hinaus. Die Maschinen kosten etwa 350 Millionen Dollar pro Stück, ursprünglich hatte das Pentagon eine Flotte von 400 Maschinen geplant. Gates will stattdessen mehr Geld in Aufklärungstechnik investieren, so etwa in unbemannte Drohnen, wie sie über Afghanistan und Pakistan eingesetzt werden.

Das Budget für Raketenabwehrprogramme soll um 1,4 Milliarden Dollar gekürzt werden. Abstriche solle es auch bei der Marine geben, sagte Gates. Der Umfang der Flugzeugträger-Flotte werde langfristig von elf auf zehn Schiffe fallen. Die Anschaffung neuer Hubschrauber für den Präsidenten werde ebenfalls gestrichen; dafür hatte sich bereits Präsident Barack Obama starkgemacht. Für die Versorgung verwundeter Soldaten will Gates mehr Geld bereitstellen. Einsparungen erhofft er sich durch strengere Transparenzvorschriften bei der Vergabe von Pentagon-Aufträgen.

Die Vorschläge des Ministers erfordern die Zustimmung des Kongresses, wo sich bereits heftiger politischer Widerstand abzeichnet. Frühere Versuche des Pentagons, teure Rüstungsprojekte einzusparen, waren oft am Widerstand der Rüstungslobby und von Abgeordneten gescheitert, die um Aufträge für Unternehmen in ihren Heimatwahlkreisen fürchten.