20.11.12

Gazastreifen

Waffenruhe zwischen Israel und Hamas geplatzt

Zunächst hieß es, beide Seiten würden die Waffen noch am Dienstag ruhen lassen – es folgte eine Absage. Der Konflikt im Live-Ticker.

Von Mit Material von dapd, dpa und Reuters
Foto: dpa
Rauch steigt auf über dem Gazastreifen. Für den Dienstagabend haben Israel und die Hamas sich auf eine Waffenruhe geeinigt
Rauch steigt auf über dem Gazastreifen. Für den Dienstagabend haben Israel und die Hamas sich auf eine Waffenruhe geeinigt

Jerusalem/Gaza. Auch am Dienstag, dem siebten Tag nach der Eskalation der Gewalt, dauern die schweren Kämpfe im Gazastreifen weiter an, die Zahl der Toten beträgt mittlerweile mehr als hundert. Palästinensische Extremisten haben nach Angaben der israelischen Streitkräfte bereits mehr als 1.150 Raketen auf den Süden Israels abgefeuert.

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23.15 Uhr: US-Außenministerin Hillary Clinton hat die Bedeutung einer für alle Seiten akzeptablen Lösung des Nahost-Konflikts betont. "Das Ziel ist eine dauerhafte Regelung, die zur regionalen Stabilität beiträgt und den Sicherheitsinteressen und legitimen Forderungen Israels und der Palästinenser Rechnung trägt", sagte Clinton am Dienstagabend nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem.

Ausdrücklich würdigte die US-Außenministerin die Vermittlung des ägyptischen Präsidenten Mohammed Mursi zur Beilegung des Gaza-Konflikts. Ihn werde sie an diesem Mittwoch in Kairo treffen. Auch ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sei geplant.

21.20 Uhr: Im Ringen um eine Waffenruhe im Nahostkonflikt haben sich am Dienstagabend die Fronten wieder verhärtet. Nachdem eine Feuerpause in greifbarer Nähe zu sein schien, dämpfte die radikalislamische Hamas am späten Abend wieder die Hoffnungen. Nach Angaben der radikal-islamischen Hamas wird es am Dienstag keine Einigung mit Israel auf ein Ende der Gewalt geben. Das teilte das Mitglied des Hamas-Politbüros Isat Rischek von Kairo aus über den Kurznachrichtendienst Twitter mit.

Gleichzeitig setzten die israelischen Streitkräfte ihre Angriffe auf den Gazastreifen fort und auch radikale Palästinenser feuerten weiterhin Raketen auf israelisches Gebiet.

17.10 Uhr: Israel und die radikale palästinensische Organisation Hamas hatten sich laut dem britischen Sender BBC auf eine Waffenruhe verständigt, die noch am Dienstag in Kraft treten sollte. Die BBC berief sich auf einen Hamas-Sprecher bei den Verhandlungen beider Seiten in Ägypten.

Auch Israel würde nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen Waffenstillstand begrüßen. Wenn auf diplomatischem Wege eine langfristige Lösung erreicht werden könne, wäre sein Land ein "bereitwilliger Partner" bei einem Waffenstillstand, sagte er nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

16.09 Uhr: Bei heftigen israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind kurz vor einer möglichen Einigung auf eine Waffenruhe mindestens 13 Palästinenser getötet worden. Nach Angaben von Augenzeugen griff die Luftwaffe am Dienstag drei verschiedene Ziele in Gaza und Beit Hanun im nördlichen Gazastreifen an. Damit stieg die Zahl der Toten bei der fast einwöchigen israelischen Militäroperation nach Angaben des Hamas-Gesundheitsministeriums auf 130.

15.32 Uhr: Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat sich bestürzt über die Zunahme ziviler Opfer unter den Palästinensern im Gazastreifen geäußert. Sie mahnte Israel, die völkerrechtlich verbindliche Unterscheidung zwischen Zivilisten und Kämpfern genau zu wahren.

15.23 Uhr: Kurz vor einer möglichen Einigung auf eine Waffenruhe hat die israelische Luftwaffe ihre Angriffe im Gazastreifen intensiviert. Im Süden von Gaza-Stadt seien am Dienstag mindestens sechs Menschen bei Angriffen auf zwei Autos getötet worden, teilte das Gesundheitsministerium in der Enklave am Mittelmeer mit.

15.04 Uhr: Der ägyptische Staatspräsident Mohammed Mursi rechnet bereits am Dienstag mit einer Waffenruhe. Die Verhandlungen würden in den nächsten Stunden "positive Ergebnisse" bringen, erklärte er vor Journalisten in der Stadt Sagasig im Nildelta. Wie er zu dieser Einschätzung kommt, sagte er nicht. Die internationalen Bemühungen um ein Ende der Kämpfe waren am Dienstag noch einmal intensiviert worden. Später am Tag wurde auch US-Außenministerin Hillary Clinton in der Region erwartet.

13.59 Uhr: Außenminister Guido Westerwelle hat im Gaza-Konflikt alle Seiten zu weiteren Bemühungen für eine Waffenruhe aufgefordert. "Unser Ziel ist es, einen tragfähigen nachhaltigen Waffenstillstand zu ermöglichen", sagte Westerwelle am Dienstag nach Gesprächen in Israel und den Palästinensergebieten. Nach bald einer Woche gegenseitiger Angriffe gehe es nun zunächst aber um eine schnelle Feuerpause. Westerwelle entschloss sich deshalb kurzfristig noch zu einer Reise nach Ägypten, das bei den Bemühungen um ein Ende der Gewalt eine Schlüsselrolle spielt. Westerwelle erlebte den Luftalarm in Jerusalem hautnah mit.

13.40 Uhr: Die Deutsche Lufthansa hat angesichts des Nahostkonflikts den Plan für Flüge in die israelische Stadt Tel Aviv leicht abgeändert. Zwar fliege Deutschlands größte Fluggesellschaft weiter den dortigen Ben Gurion Airport an. Doch lege der Flug LH 690, der gegen 22 Uhr von Frankfurt aus startet, diesmal einen Zwischenstopp in Athen ein, damit die Crew dort übernachten kann. dadurch kommt es zu Verzögerungen.

13.29 Uhr: Eine Rakete ist nahe Jerusalem auf offenem Gelände eingeschlagen. Das Geschoss habe die Stadt nicht getroffen, teilte die israelische Polizei mit. Durch die Explosion sei niemand verletzt worden, berichtete ein israelischer Fernsehsender.

13.20 Uhr: Luftalarm in Jerusalem. Der israelische Rundfunk meldete, im Großraum Jerusalem hätten die Sirenen geheult. Es sei eine Explosion zu hören gewesen. Bereits am Freitag hatte es in Jerusalem Luftalarm gegeben.

13.05 Uhr: Ein Abgeordneter im Golfstaat Bahrain hat nach eigenen Angaben im Parlament eine israelische Flagge verbrannt. Osama al Tamimi sagte am Dienstag in der Hauptstadt Manama, er habe einen Kanister Benzin in das Parlamentsgebäude geschmuggelt und die Flagge in Brand gesetzt. Damit habe er eine "deutliche Botschaft an die internationale Gemeinschaft" senden und Bahrains Unterstützung für die Menschen in Gaza zu Ausdruck bringen wollen, sagte er. Eine Parlamentssitzung musste wegen des Vorfalls für fünf Minuten ausgesetzt werden.

10.08 Uhr: Der oberste Militärchef der Hamas, Mohammed Deif, hat Hoffnungen auf einen baldigen Waffenstillstand einen Dämpfer verpasst. "Wenn sie (die Israelis) eine großangelegte Offensive wollen, sind wir bereit. Dies wird eine großartige Gelegenheit sein, unsere Gefangenen (aus israelischen Gefängnissen) zu befreien", sagte Deif

13.56 Uhr: Der Konflikt spitzt sich zu: Die radikale Hisbollah und Iran haben nach Informationen von "Spiegel Online" zu Waffenlieferungen für Hamas für den Kampf gegen Israel aufgerufen.

13.54 Uhr: Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hilft mit einem Notfall-Einsatz den Verletzten im Gazastreifen. Ein kleines Team von drei Mitarbeitern halte sich seit zwei Tagen in dem umkämpften Gebiet auf, teilte die Organisation am Dienstag in Berlin mit.

12.20 Uhr: Amnesty International hat die Vereinten Nationen aufgefordert, ein sofortiges Waffen-Embargo gegen Israel, die Hamas und andere bewaffnete Gruppen im Gaza-Streifen zu verhängen. Zusätzlich müssten sofort internationale Beobachter in die Region geschickt werden.

10.35 Uhr: Ein Unbekannter hat einen Wachmann vor der US-Botschaft in Tel Aviv mit einer Axt und einem Messer angegriffen. Der Wachmann habe Warnschüsse in die Luft abgegeben und dann sei der Angreifer von Sicherheitskräften überwältigt worden, sagte der Sprecher der israelischen Polizei, Mickey Rosenfeld. Es habe keine Verletzten gegeben. Die Identität und Motive des Angreifers seien noch unbkannt, fügte Rosenfeld hinzu.

10.21 Uhr: Abdallah Frangi setzt im Konflikt zwischen Israel und der Hamas auf die internationale Gemeinschaft. "Ich hoffe, dass die Weltgemeinschaft jetzt agiert, internationale Truppen dorthin schickt und die Zweistaatenlösung erzwingt", sagte der ehemalige Leiter der Generaldelegation Palästinas und heutige persönliche Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im PHOENIX-Interview.

09.24 Uhr: Israel will vor einer Bodenoffensive im Gazastreifen internationalen Bemühungen um eine Waffenruhe noch eine Chance geben. "Wir geben ihnen noch Zeit, aber nicht unbegrenzt", sagte ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Dienstag. "Parallel dazu gehen die Vorbereitungen für eine Bodenoffensive weiter", sagte Sprecher Mark Regev.

09.06 Uhr: US-Außenministerin Hillary Clinton wird nach Israel fliegen und sich mit Netanjahu treffen berichtet die Nachrichtenagentur Ma'an mit Bezug auf israelische Quellen.

08.55 Uhr: Angesichts der militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der Hamas hat der Siemens-Konzern damit begonnen, in Israel eingesetzte deutsche Mitarbeiter außer Landes zu bringen.

08.44 Uhr: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will eine weitere Eskalation der Kämpfe um den Gazastreifen in Gesprächen mit Israel und den Palästinensern abwenden. Er rief beide Seiten zu einem Ende der Gewalt auf. Die Sorge Israels um Sicherheit müsse berücksichtigt werden, sagte er vor laufenden Fernsehkameras. "Aber eine Bodenoffensive wäre eine gefährliche Eskalation", warnte er.

08.33 Uhr: Außenminister Guido Westerwelle hat Israel im Gaza-Konflikt deutsche Unterstützung zugesichert. Bei einem Gespräch mit Staatspräsident Schimon Peres am Dienstag in Jerusalem sagte Westerwelle: "Wir stehen an der Seite unserer Freunde in Israel. Israel hat das Recht, sich selbst und seine Bevölkerung zu verteidigen." Zugleich forderte er weitere Bemühungen, um einen raschen Waffenstillstand oder zumindest eine Feuerpause zu erreichen.

08.06 Uhr: Vor Beginn einer internationalen Vermittlungsrunde im Nahen Osten hat sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu offen für diplomatische Schritte gezeigt. Bevor er über eine Bodenoffensive entscheide, wolle Netanjahu sämtliche diplomatischen Möglichkeiten voll ausschöpfen, sagte ein hochrangiger israelischer Regierungsvertreter in der Nacht zum Dienstag.

07.54 Uhr: Israelische Kampfflugzeuge haben die Bank der herrschenden Hamas im Gazastreifen bombardiert. Das Innere des Gebäudes der Islamischen Nationalbank in Gaza wurde dabei am Dienstag zerstört. Die Hamas hatte die Bank gegründet, um die internationalen Sanktionen zu umgehen. Die USA, Israel und andere westliche Staaten stufen die Hamas als Terrorgruppe ein.

07.10 Uhr: Ägypten hat bei seiner Vermittlung zwischen Israel und der Hamas-Bewegung Fortschritte gemacht. Der Nachrichtensender Al-Arabija meldete am Dienstag, in Kairo würden bereits Vorbereitungen für die Unterzeichnung einer Waffenruhe-Vereinbarung getroffen. Danach soll es bei den Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien nicht nur um ein Ende der Raketenangriffe gehen, sondern auch um ein Ende der Blockade des palästinensischen Gazastreifens. Ägyptens Außenminister Mohammed Amr hatte Berichte über eine Vereinbarung am Montagabend nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Kairo jedoch noch nicht bestätigen wollen.

04.33 Uhr: Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, hat angesichts der Auseinandersetzung zwischen Israel und radikalen Palästinensern die Bundesrepublik aufgefordert, die diplomatischen Beziehungen zu Iran abzubrechen. "Die Hamas ist eine Terrorfiliale des iranischen Regimes."

0.53 Uhr: Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen sind nach Angaben der radikal-islamischen Hamas am Montag vier Mitglieder einer Familie getötet worden.

Twitternachrichten zur Offensive in Echtzeit

Israel und die Hamas begleiten die Kämpfe im Gazastreifen mit einer bisher ungekannten Offensive im Internet. Über soziale Netzwerke berichten sie praktisch in Echtzeit über Raketenangriffe und Opferzahlen und ringen so um die öffentliche Meinung.

Die israelischen Streitkräfte verkündeten die Offensive gar über das eigene Profil auf dem Netzwerk Twitter. Man werde "eine groß angelegte Offensive" im Gazastreifen starten, hieß es dort. Eine weitere Twitternachricht empfahl allen Hamas-Führern "ihre Gesichter in den nächsten Tagen nicht bei Tageslicht zu zeigen".

Die direkte Antwort der Hamas folgte prompt. "Unsere gesegneten Hände werden eure Anführer und Soldaten greifen, egal wo sie sind. Ihr habt die Tore der Hölle selbst aufgestoßen", hieß es von einem Profil unter dem Namen "AlQassam Brigade", das als offizielle Twitterpräsenz des militärischen Flügels der Hamas gilt.

Twitter habe sich seit dem letzten Krieg vor vier Jahren zu "einer zusätzlichen Kriegszone" entwickelt, sagte eine Sprecherin des israelischen Militärs. Über die sozialen Netzwerke könne Israel Informationen an den Medien vorbei direkt ins Netz geben. Seit zwei Monaten unterhält die Armee eine eigene Abteilung für interaktive Medien mit 30 Soldaten.

 Der erbitterte Streit im Internet beschränkt sich nicht auf Twitter. Die Hamas unterhält eine Facebook-Seite und eine mehrsprachige Website. Die israelische Armee verfügt über Profile auf Facebook, dem Fotodienst Flickr und der Videoplattform Youtube.

Die dortigen Einträge, wie Bilder oder Videos, sind darauf ausgelegt, dass andere Menschen sie aufgreifen und weiterverbreiten. Ein Bild des getöteten Hamas-Militärchefs Ahmed Dschabari mit dem aufgestempelten Wort "ausgeschaltet" auf der Facebook-Seite der Armee wurde fast 7.000 Mal weitergegeben, doch stieß auch auf Kritik.

 Beide Seiten betreiben im Internet eine fortwährende Bestandsaufnahme der Offensive, zählen Raketeneinschläge und Luftangriffe, verbreiten grausige Fotos verletzter oder getöteter Kinder.

 Ein Video des israelischen Militärs, das den tödlichen Angriff auf Dschabari zeigt, wurde von Googles Videoplattform Youtube am Donnerstag kurzzeitig entfernt. Das schwarz-weiße Video zeigte ein fahrendes Auto, das kurz darauf in einem Feuerball explodiert.

Mit der Präsenz auf allen Kanälen versuchen Israel und die Hamas, die Öffentlichkeit auf ihre Seite zu ziehen. Sie verstünden, "dass man solche Konflikte nicht mit einer Bodenoffensive gewinnt; man gewinnt sie über die öffentliche Meinung", sagte Tamir Sheafer, der an der Hebräischen Universität Jerusalem lehrt.

 Gleichzeitig berge das aggressive Werben im sozialen Netz Stolperfallen, sagte Natan Sachs, ein Experte der Washingtoner Brookings Institution. Andere Nutzer könnten direkt auf die Nachrichten reagieren, teilweise mit sarkastischen Bemerkungen.

"Sie könnten sich in Bezug auf ihre PR in falscher Sicherheit wiegen", sagte Sachs mit Blick auf die israelische Armee. "Am Ende des Tages zählen ihre politischen Entscheidungen und nicht ihre Twitternachrichten."

Israels Offensiven im Gazastreifen

 Im Jahr 2005 zog sich Israels Armee aus dem seit 1967 besetzten Gazastreifen zurück. 2007 übernahm die radikal- islamische Hamas die Herrschaft über das Gebiet und vertrieb die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Israel erklärte den Streifen zum "feindlichen Gebiet". Auf Raketenangriffe aus Gaza und Terroranschläge reagierte Israel mehrfach mit Bodenoffensiven oder gezielten Attacken auf mutmaßliche Hintermänner.

23. Juli 2002: Bei einem israelischen Raketenangriff werden in Gaza der militante Palästinenserführer Scheich Salah Schehada und 14 weitere Menschen getötet, darunter neun Kinder. Nach israelischen Angaben war er Drahtzieher mehrerer Terroranschläge.

6. März 2003: Mit einem Panzervorstoß gegen das Flüchtlingslager Dschabalia im Gazastreifen reagiert Israel auf einen Terroranschlag in Haifa.

28. August 2003: Israelische Kampfhubschrauber feuern in Chan Junis im südlichen Gazastreifen Raketen ab. Dabei wird Hamdi Kadach getötet, der für den Mörserbeschuss israelischer Siedlungen verantwortlich gewesen sein soll.

20. Oktober 2003: Bei israelischen Luftangriffen werden mindestens 13 Palästinenser getötet. Einer der Getöteten, Chaled Masri, wird als ein führender Waffenbeschaffer der Hamas bezeichnet.

22. März 2004: Scheich Ahmed Jassin, Gründer und geistlicher Führer der Hamas, wird in Gaza von einer israelischen Rakete getötet.

17. April 2004: Jassins Nachfolger Abdel Asis Rantisi stirbt in Gaza bei einem israelische Luftangriff.

21. Oktober 2004: Adnan el Rul, ranghoher Führer des bewaffneten Arms der Hamas, wird bei einem israelischen Raketenangriff auf sein Auto in Gaza getötet.

28. Juni 2006: Die israelische Armee rückt zur Befreiung des am 25. Juni verschleppten Soldaten Gilad Schalit mit Bodentruppen in den Gazastreifen ein.

1. November 2006: Die Armee tötet bei Kämpfen von Bodentruppen in Beit Hanun im nördlichen Gazastreifen mindestens 34 Palästinenser.

5. Juli 2007: Israels Armee stößt mit Panzern auf Flüchtlingslager im zentralen Gazastreifen vor, mindestens elf Palästinenser sterben.

1. März 2008: Israel startet die Operation "Heißer Winter". Bei den Kämpfen mit Bodentruppen sterben über 100 Menschen.

27. Dezember 2008: Israel beginnt mit Luftangriffen auf Hamas- Einrichtungen im Gazastreifen, wenige Tage später beginnt die Bodenoffensive "Gegossenes Blei".   Bis am 18. Januar eine Waffenruhe in Kraft tritt sterben nach palästinensischen Quellen mindestens 1310 Palästinenser, die Israelis melden 13 Tote.

9. April 2011: Drei Hamas-Kommandeure werden in Rafah bei einem israelischen Angriff von Raketen eines Kampfflugzeugs getötet.

9. März 2012: Das israelische Militär tötet bei zwei Luftangriffen im Gazastreifen insgesamt fünf Palästinenser, darunter den Kommandeur der militanten Palästinenserorganisation Volkswiderstandskomitee, Zuher al Kesi

dpa
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