SPD rüstet sich Bundestagswahlkampf

Steinmeiers Wahlkampfteam: Ulla Schmidt ist raus

Lesedauer: 2 Minuten

Erste Namen aus dem Wahlkampfteam um SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier wurden bekannt, die komplette Truppe soll Donnerstag vorgestellt werden.

Berlin. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wird wegen der Dienstwagenaffäre vorerst nicht dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören. Nach einem persönlichen Gespräch mit Schmidt sagte Steinmeier zum Auftakt der SPD-Klausur am Mittwochnachmittag in Potsdam: „Wir sind übereingekommen, dass sie so lange nicht Mitglied des Teams sein wird, wie die Vorwürfe nicht vollständig aufgeklärt sind.“ Schmidt kam nicht zur Klausur.

Die notwendigen Unterlagen zur Klärung der Vorwürfe seien dem Bundesrechnungshof zugegangen. Er hoffe, dass dieser eine schnelle Beurteilung erstelle, sagte der Vizekanzler. Schmidt war in die Kritik geraten, nachdem ihr Dienstwagen während ihres Urlaubs in Spanien gestohlen worden war. Die Ministerin hatte betont, dass sie auch dienstliche Termine damit absolviert habe. Private Fahren würden gesondert abgerechnet.

Steinmeier nahm seine Kabinettskollegin Schmidt in Schutz. Sie sei eine erfahrene und erfolgreiche Gesundheitsministerin und habe im Kampf gegen Lobbygruppen viele nützliche Reformen im Gesundheitswesen in die Wege geleitet. Eigentlich sollten alle jetzigen SPD-Minister dem sogenannten Kompetenzteam angehören. Die Mannschaft soll am (morgigen) Donnerstag öffentlich vorgestellt werden. Steinmeier sagte, das Team stehe für „Erfahrung und Kompetenz“, aber auch für „Dynamik und Aufbruch“. Es seien auch „neue Gesichter“ mit dabei.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch aus SPD-Kreisen erfuhr, soll das Themenfeld Verteidigung voraussichtlich von der Bundestagsabgeordneten Ulrike Merten besetzt werden. Die 57-jährige gebürtige Bielefelderin würde damit zur Gegenspielerin von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU). Merten ist seit vier Jahren Vorsitzende des Verteidigungs-ausschusses des Bundestages. Für die Innenpolitik soll der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, zuständig sein. Der Niedersachse gilt als Gefolgsmann Steinmeiers.

Eine führende Rolle soll in dem Team nach Angaben aus der Partei auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles spielen. Die Parteilinke soll den Bildungsbereich übernehmen. Sie wäre damit Gegenspielerin von Ministerin Annette Schavan (CDU). Besonderes Gewicht soll auch der Sozialministerin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, zukommen. Die 35-Jährige soll den Angaben zufolge die Familien- und Frauenpolitik vertreten und damit Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) das Feld streitig machen.

( (dpa/Reuters/abendblatt.de) )