Kommentar: Ulla Schmidts Dienstwagen

Wasser gepredigt, Wein getrunken

Egbert Nießler

Wozu braucht die Gesundheitsministerin eine gepanzerte Dienstlimousine in Spanien?, fragen Opposition und empörte Ärzte-Vertreter. Nun, vermutlich nicht wegen der vor Attentaten schützenden Stahlplatten und Karbonmatten.

Ihr war wohl eher an der komfortablen Luftfederung und der wohltemperierenden Klimaanlage gelegen.

Natürlich muss ein deutsches Regierungsmitglied auch im heißen iberischen Sommer frisch aussehen, wenn dienstliche Termine wahrzunehmen sind. Spätestens hier aber beginnen die Fragen: Sind der Besuch beim örtlichen Bürgermeister oder bei deutschen Rentnern im Altenheim tatsächlich unvermeidliche hoheitliche Aufgaben - oder Alibi-Veranstaltungen, die den Transport der Luxuskarosse von Berlin nach Alicante und retour de jure rechtfertigen sollen? Gibt es in Spanien keine deutsche Botschaft oder keine Konsulate, die den Fahrdienst hätten erledigen können? Ist nicht eine Ministerin durch ihren Eid verpflichtet, sparsam mit Steuergeldern umzugehen - noch dazu eine, die bei ihren Gesundheitsreformversuchen von allen das Engerschnallen der Gürtel erwartet? Vor allem von den Beitragszahlern! Wurde da zu Hause Wasser gepredigt und in Spanien Wein drauf getrunken? Und muss auf eine teure Staatskarosse nicht etwas besser aufgepasst werden?

Man muss den Autodieben von Alicante fast dankbar sein, dass sie den zumindest laxen Umgang deutscher Spitzenpolitiker mit ihren Dienstreiseregeln ans Licht gebracht haben - wieder einmal. Denn vor Ulla Schmidt musste schon eine ganze Reihe anderer Politiker peinliche Fragen zur Nutzung von Dienstwagen oder der Flugbereitschaft beantworten. An der Grundeinstellung mancher Regierender scheint das wenig geändert zu haben. Die Empörung konzentriert sich jedenfalls im Oppositionslager - wo es naturgemäß weniger Staatskarossen gibt.