Dienstwagenaffäre von Ulla Schmidt

Ministerin: Vorwürfe sind „Theater im Sommerloch"

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In der Dienstwagenaffäre meldet sich erstmals Ministerin Schmidt zu Wort: Sie kritisiert den Wirbel um den gestohlenen Wagen als "Theater im Sommerloch".

Berlin. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens zurückgewiesen – als „Theater im Sommerloch“. „Der Dienstwagen steht mir, auch aus Sicherheitsgründen, jederzeit zur Verfügung“, sagte sie der „Aachener Zeitung“ in ihrem Wahlkreis Aachen. „Und wie jeder, der einen Dienstwagen hat, kann ich damit auch private Fahrten machen.“ Diese rechne sie privat ab und versteuere sie entsprechend. „Es gibt keinen Skandal. Denn es ist wirtschaftlicher, wenn ich meinen Dienstfahrzeug nutze, als einen Dienstwagen inklusive Fahrer hier zu mieten“, sagte Schmidt.

Das Ministerium habe vorab die Wirtschaftlichkeit berechnet. Vor einer Prüfung habe sie keine Angst. „Der Haushaltsausschuss und der Bundesrechnungshof können jederzeit die Berechnung des Ministeriums prüfen.“ In über acht Jahren sei ihr Fahrtenbuch nie beanstandet worden. Wenn sie in ihrem Urlaub dienstliche Termine wahrnehme, sei es selbstverständlich, dass sie auch ihr Dienstfahrzeug nutze. „Immerhin repräsentiere ich als Bundesgesundheitsministerin die Regierung unseres Landes.“

Schmidts Sprecherin Dagmar Kaiser machte die Rechnung auf, dass der Mercedes der S-Klasse 7,7 Liter pro 100 Kilometer verbrauche. Für die Strecke Berlin – Alicante – Berlin schlügen rund 500 Euro an Benzinkosten zu Buche. So viel Geld koste es in Spanien, ein entsprechendes Fahrzeug mit Fahrer für einen einzigen Tag zu mieten.

Kaiser sagte, die Ministerin biete ausdrücklich an, dass der Rechnungshof ihre Nutzung des Dienstwagens überprüfe. Auch sei Schmidt jederzeit bereit, Fragen des Haushaltsausschusses zu beantworten. Die Ministerin wollte zwei dienstliche Termine während ihres zweiwöchigen Spanien-Urlaubs wahrnehmen. Der eine war ein Empfang beim Bürgermeister ihres Feriendorfes Denia, der zweite sollte an diesem Montagabend im Kulturhaus in Els Poblets stattfinden.

Dem Fahrer der SPD-Politikerin war nahe Alicante im Schlaf der Schlüssel der Limousine entwendet und der Dienstwagen gestohlen worden. Nun will der Haushaltsausschuss des Bundestags prüfen, ob es korrekt war, auf Kosten der Steuerzahler den Wagen nach Spanien zu schicken. Von dem Wagen fehlt bislang jede Spur.

Mit der Nutzung ihres Dienstwagens im Urlaub steht die Ministerin in der Bundesregierung weitgehend allein da. Sie hat als einziges Kabinettsmitglied ohne durchgängigen Personenschutz von ihrem Recht gebraucht gemacht, mit dem Dienstwagen in den Urlaub zu fahren. Alle anderen Bundesminister, die nicht als hoch gefährdet eingestuft werden, haben noch keinen Urlaub gemacht, sind privat geflogen oder haben das eigene Fahrzeug eingesetzt. Dies ergab eine Umfrage unter den Ministerien am Montag in der Bundespressekonferenz.

Als hoch gefährdet eingestuft werden die Bundeskanzlerin, der Verteidigungs-, der Außen- sowie der Innenminister. Ein Sprecher von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) sagte, wenn die Ressortchefin Urlaub mache, verbringe sie den in Deutschland und nutze dann den Dienstwagen zur An- und Abreise.