17.01.13

Hintergrund Niedersachsen-Wahl

Welche Koalitionen sind nach der Wahl möglich?

Sechs Parteien kämpfen in Niedersachsen um den Einzug in den neuen Landtag. Die Koalitionsoptionen im Überblick.

Von Julia Spurzem
Foto: dpa
Rot-Grün trifft sich in Hannover
Der SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil (M) und die Spitzenkandidaten von den Grünen, Anja Piel und Stefan Wenzel. Umfragen sehen eine knappe Mehrheit für Rot-Grün

Hannover. Sechs Parteien kämpfen in Niedersachsen um den Einzug in den neuen Landtag. Wie viele es von ihnen schaffen werden, ist unklar. Von einem Drei-Parteien-Parlament bis zu einem Landtag mit sechs Fraktionen scheint derzeit alles möglich. Je mehr Parteien aber im Landtag sind, desto schwieriger wird die Regierungsbildung. Umfragen sehen eine knappe Mehrheit für SPD und Grüne. Aber auch CDU und FDP würden ihre Regierungskoalition gerne fortsetzen. Lesen Sie hier, welche Koalitionsoptionen es gibt.

ROT-GRÜN: Sollte sich am 20. Januar eine Mehrheit für SPD und Grüne ergeben, besteht kein Zweifel daran, dass es in den kommenden fünf Jahren ein rot-grünes Bündnis in Niedersachsen geben wird. Auf beiden Seiten ist dies die absolute Wunschkoalition. Den letzten Umfragen zufolge könnte es für einen Regierungswechsel in Niedersachsen reichen. Auch in der Bevölkerung gibt es eine große Unterstützung für Rot-Grün. Mehr als die Hälfte aller Befragten sprechen sich in Umfragen für ein solches Bündnis aus.

SCHWARZ-GELB: Eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition hängt vor allem vom Abschneiden der FDP ab. Sollten die Liberalen, die in Umfragen derzeit auf fünf Prozent kommen, wieder in den Landtag einziehen und zusammen mit der CDU eine Mehrheit haben, würde sich an der bisherigen Regierung kaum etwas ändern. Allerdings halten nur etwa 32 Prozent der Bürger dieses Bündnis für gut. Hohe Zustimmungswerte hat allerdings Ministerpräsident David McAllister (CDU).

GROSSE KOALITION: Sollte es nicht für Rot-Grün oder Schwarz-Gelb reichen, ist eine große Koalition die wahrscheinlichste Alternative. Der SPD würde dann aber voraussichtlich die Rolle des Juniorpartners zuteil. Ob SPD-Chef Stephan Weil in diesem Fall hinter McAllister den Posten des Vize-Ministerpräsidenten einnimmt, ist völlig ungewiss. Führende SPD-Politiker sehen in einer großen Koalition sogar ein noch größeres Übel als in einer Wahlniederlage. Bei den Wählern ist eine große Koalition nach Rot-Grün allerdings die beliebteste Alternative.

ROT-GRÜNE-MINDERHEITSREGIERUNG: Eine solche Konstellation dürfte vor allem bei einem Parlament mit vielen Parteien eine Option sein, auch wenn das Beispiel NRW möglicherweise abschreckend sein könnte. Als Mehrheitsbeschaffer könnten dann sowohl die Piraten als auch die Linken dienen.

ROT-ROT-GRÜN: Auch bei den Linken ist noch unklar, ob sie es erneut in den Landtag schaffen. Sollten sie jedoch über die fünf Prozent-Hürde kommen und es keine Mehrheit für Rot-Grün geben, wäre auch dieses Bündnis möglich. Allerdings halten viele in der SPD die niedersächsische Linke für nicht koalitionsfähig. Die Linke allerdings biederte sich SPD und Grünen in den letzten Tagen vor der Wahl stark an. Mit der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht haben sie bereits eine Person bestimmt, die mögliche Koalitionsverhandlungen führen soll.

SCHWARZ-GRÜN: Dieses Bündnis wird es in Niedersachsen sehr wahrscheinlich nicht geben, da sowohl die Grünen als auch zuletzt die CDU dieses klar abgelehnt haben. 33 Prozent der Wähler fänden diese Konstellation allerdings gut.

AMPEL: Nicht nur die Bürger halten dieses Bündnis für am wenigsten geeignet. Auch in den Parteien dürfte es wenig Interesse an einer solchen Dreier-Konstellation aus SPD, FDP und Grünen geben.

JAMAIKA: Rein rechnerisch kann ein Bündnis aus CDU, FDP und den Grünen möglich werden. Für eine Umsetzung in die Praxis müssten die drei Parteien sich aber deutlich aufeinander zu bewegen - insbesondere Grüne und FDP. Für die Öko-Partei gibt es kaum einen Grund, solch ein Bündnis einzugehen. Vermutlich würden die Grünen dann lieber in die Opposition gehen.

ROT-GRÜN-ORANGE: Verfehlen SPD und Grüne erneut eine eigene Mehrheit, könnten die Piraten ihnen die nötige Mehrheit verschaffen. Realistisch ist solch eine Dreierkoalition aber nicht. Die Piraten lehnen einen Koalitionszwang ab. Umfragen zufolge könnten die Politneulinge auch erstmals seit mehr als einem Jahr bei einer Landtagswahl den Einzug ins Parlament verpassen.

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