Dresden. Die Beteiligung bei der Landtagswahl in Sachsen ist die zweitniedrigste seit Kriegsende. Nur etwa 48 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab. 2006 stimmten in Sachsen-Anhalt nur 44,4 Prozent der Wahlberechtigten ab – Negativrekord. Bei der Sachsen-Wahl 2009 hatten noch 52,2 Prozent ihre Stimme abgegeben.

Grund für die erneut magere Beteiligung könnte das regnerische Wetter gewesen sein – und die Tatsache, dass die Wahlen am letzten Ferientag stattfanden. Die Opposition hatte die Regierung wegen des Termins heftig kritisiert. Traditionell fällt die Wahlbeteiligung im Osten niedriger aus als im alten Bundesgebiet. 2011 lag die Beteiligung an der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bei 51,2 Prozent. Ähnlich mau sah es mit 51,5 Prozent Beteiligung bei der Wahl 2011 in Mecklenburg-Vorpommern aus.

Von der geringen Wahlbeteiligung profitierte auch die rechtsextreme NPD. Sachsen bleibt Hochburg der Neonazi-Partei. Zwar mussten die Nationaldemokraten nach den ersten Hochrechnungen mit genau fünf Prozent der Stimmen noch um ihren Verbleib im Parlament bangen – dennoch hat die NPD ein stabiles Wählerpotenzial in Sachsen. Seit zehn Jahren sitzt die Partei im Landtag.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern sind die Rechtsextremisten im Landtag vertreten. Ins Europaparlament zogen die NPD im Mai nur ein, weil es keine Sperrklausel mehr gab. Die Partei steht zudem unter Druck: Seit 2013 läuft nach dem Scheitern 2009 ein neues Verbotsverfahren. Es mangelt der NPD an Geld, auch wegen Rückforderungen unrechtmäßig bezogener staatlicher Parteienfinanzierung. Bundesweit schneidet die NPD deutlich schwächer ab. Bei der Bundestagswahl 2013 erzielte die Partei gerade einmal 1,3 Prozent der Stimmen.

(HA)