08.02.13

Umfrage

Mehrheit der Deutschen für Rücktritt Schavans

Zum Wochenende wird Entscheidung erwartet, ob Bildungsministerin nach Plagiatsaffäre zurücktritt. Treffen mit Kanzlerin Merkel geplant.

Foto: dpa
Bundesbildungsministerin Annette Schavan
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU). Ihre politische Zukunft hängt von einem Gespräch mit der Bundeskanzlerin ab

Berlin. Eine Mehrheit der Deutschen hält Bundesbildungsministerin Annette Schavan wegen der Plagiatsaffäre um ihren Doktortitel als Ministerin nicht mehr für tragbar. In einer am Freitag veröffentlichten repräsentativen Umfrage sprachen sich 59 Prozent der Bürger für ihren Rücktritt aus, nur 29 Prozent waren der Ansicht, sie solle im Amt bleiben. 13 Prozent waren unentschlossen. Die CDU-Politikerin wurde am Abend von einer Dienstreise nach Südafrika zurückerwartet. Ihre politische Zukunft hängt nun von einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ab.

In der YouGov-Umfrage für "Zeit online" gaben zwei Drittel an, die unzähligen Plagiatsfälle der vergangenen Monate hätten dem Ansehen des Doktortitels geschadet. Außerdem sprachen sich 55 Prozent gegen eine Verjährungsfrist für Plagiate aus. Der Rat der Philosophischen Fakultät der Universität Düsseldorf hatte der 57-jährigen Ministerin am Dienstag den Doktortitel entzogen. Schavan hatte daraufhin eine Klage gegen die Uni angekündigt.

Ob die Vertraute Merkels im Amt bleiben will, hat sie bisher offengelassen. Auch Merkel hat sich nicht klar zu ihrer Zukunft als Ministerin bekannt. Über Regierungssprecher Steffen Seibert hatte sie Schavan aber ihr "volles Vertrauen" ausgesprochen. Wann das angekündigte klärende Gespräch der beiden stattfinden sollte, war ungewiss. Merkel war am Freitagnachmittag noch auf dem EU-Gipfel in Brüssel.

SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, ihm tue die Situation für Schavan leid, die eine "ausgesprochen kluge und anständige Kollegin" sei. Schavan sei nicht zu vergleichen mit dem wegen Plagiaten in seiner Dissertation zurückgetretenen Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein "Aufschneider" gewesen sei. Trotzdem befinde sie sich in einer schwierigen Situation: "Dass das schwer vorstellbar ist, dass man Promotionsfeiern als Wissenschaftsministerin eröffnet, wenn man selbst in einer solchen Debatte ist, ist klar."

EU-Kommissar Günther Oettinger sagte dem Deutschlandfunk, Schavan habe dem Ansehen Deutschlands nicht geschadet: "Das Ansehen bemisst sich an ihrer Leistung." Auf die Frage, ob sie im Amt bleiben könne, antwortete er: "Da der Vorfall strittig ist, da er von einem Gericht geklärt werden muss, da er 30 Jahre zurückliegt, glaube ich, ja, dass sie im Amt bleiben kann." Unions-Fraktionschef Volker Kauder lehnte hingegen eine Aussage zur politischen Zukunft Schavans ab. Er sagte aber der "Welt": "Als Jurist schüttle ich bei einem solchen Verfahren nur den Kopf."

Plagiatsverfahren gegen Bundesministerin Schavan

Mehr als 30 Jahre nach ihrer Doktorarbeit ist Bundesbildungsministerin Anette Schavan (CDU) mit Plagiatsvorwürfen konfrontiert. Eine Chronologie der Ereignisse:

September 1980: Annette Schavan reicht im Alter von 24 Jahren ihre erziehungswissenschaftliche Dissertation "Person und Gewissen" an der Philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf ein. Die Arbeit wird mit "sehr gut" benotet.

29. April 2012: Auf einer Internetplattform wird anonym der Vorwurf des Plagiats gegen Schavan erhoben.

2. Mai: Die Universität Düsseldorf beauftragt die zuständige Promotionskommission, die Vorwürfe zu prüfen.

10./11. Mai: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht Schavan ihr Vertrauen aus.

27. September: Der Vorsitzende des Promotionsausschusses, Professor Stefan Rohrbacher, legt intern einen Sachstandsbericht vor. Das Ergebnis: An zahlreichen Stellen der Arbeit sei plagiiert worden. Es liege eine systematische Vorgehensweise und damit eine Täuschungsabsicht vor.

14. Oktober: Der "Spiegel" zitiert aus dem vertraulichen Bericht Rohrbachers. Schavan weist eine Täuschungsabsicht zurück.

15./16. Oktober: Merkel spricht Schavan erneut das Vertrauen aus. Rückendeckung bekommt sie auch von ihrem Doktorvater Gerhard Wehle.

Auf der Suche nach der undichten Stelle erstattet die Universität Strafanzeige gegen unbekannt wegen des Verdachts auf Weitergabe vertraulicher Informationen.

17. Oktober: Die Prüfungskommission berät über den internen Bericht Rohrbachers.

10. November: Schavan reicht nach Informationen der "Rheinischen Post" bei der Uni Düsseldorf eine schriftliche Stellungnahme ein, in der sie den Vorwurf des Plagiats bestreitet.

18. Dezember: Die Promotionskommission empfiehlt nach Prüfung der Arbeit und Anhörung Schavans, ein Verfahren zur Aberkennung des Doktortitels zu eröffnen. Befinden muss darüber der Rat der Philosophischen Fakultät.

22. Januar 2013: Der Fakultätsrat stimmt mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung für die Einleitung des Hauptverfahrens zur möglichen Aberkennung des Doktortitels. Für den 5. Februar setzt der Rat eine weitere Sitzung an.

31. Januar: Schavan räumt im "Zeitmagazin" Flüchtigkeitsfehler in ihrer Doktorarbeit ein, weist den Vorwurf des Plagiats oder der Täuschung aber erneut zurück.

5. Februar: Der Fakultätsrat will über die Fortsetzung des Verfahrens beraten. (dpa)

(rtr)
Schavan Sollte Bildungsministerin Annette Schavan nach der Aberkennung ihres Doktortitels zurücktreten?
  • 78%

    Ja

  • 22%

    Nein

Abgegebene Stimmen: 116
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