11.11.12

Aktion gegen Rechts

Protest stoppt Neonazi-Aufmarsch in Frankfurt

Die Grenzregion wehrt sich gegen Rechts: Frankfurter und Polen protestieren gegen NPD-Aufmarsch. Es gelingt, die Neonazis zu stoppen.

Foto: dpa
Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch in Frankfurt (Oder)
Teilnehmer eines Neonazi-Aufmarsches (Symbolbild)

Frankfurt (Oder). Am Sonnabend haben mehrere hundert Demonstranten im Zentrum von Frankfurt (Oder) einen Neonazi-Aufmarsch gestoppt. Rund 500 Menschen blockierten nach Polizeiangaben die geplante Strecke, so dass die NPD ihre Kundgebung mit knapp 100 Teilnehmern nicht fortsetzen konnte. Da der Protest friedlich war, schritt die Polizei nicht ein. Sie war mit einem massiven Aufgebot vertreten, um ein Aufeinandertreffen beider Lager zu vermeiden. Nach mehreren Stunden traten die Rechten die Heimreise an.

Ein Polizeisprecher zeigte sich erleichtert über den Verlauf. Weil sich nicht alle Teilnehmer an das Vermummungsverbot hielten, sprach die Polizei sieben Platzverweise aus. Insgesamt erstattete die Behörde in 13 Fällen Anzeigen wegen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung.

"Wir haben ein klares Zeichen gesetzt", sagte ein Sprecher des Bündnisses "Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)". Bereits im vergangenen März hatten Hunderte Oderstädter einen Aufmarsch der NPD verhindert. Das Bündnis hatte erneut zum Gegenprotest aufgerufen und wird von etwa 80 Organisationen und ebenso vielen Einzelpersonen unterstützt. Dazu zählen unter anderem die Deutsch-Polnische Gesellschaft Brandenburg, der Allgemeine Studentischer Ausschuss (AStA) der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), zahlreiche Parteien oder auch die Industrie- und Handelskammer Ostbrandenburg.

"Grenzen dicht für Nazis. Freie Fahrt der Freundschaft mit Polen" oder "Nieder mit den Nazis", hieß es auf Plakaten. "Wir wollen in Brandenburg keine Nazis, das müssen wir immer wieder dokumentieren", sagte Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke). Oberbürgermeister Martin Wilke (parteilos) betonte, Frankfurt stehe für Toleranz und grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Die Europa-Universität Viadrina mit Studenten aus über 80 Ländern sei dafür ein Beispiel. Auch deren Präsident Gunter Pleuger beteiligte sich an dem Protest.

"Besonders wichtig ist, dass wir mit einer grenzüberschreitenden Aktion ein Signal gesetzt haben", so der Bündnis-Sprecher. Zu der Demonstration waren auch Teilnehmer und Journalisten aus Polen angereist. 13 von ihnen wurden jedoch von der Polizei gestoppt, weil sie einen gewaltbereiten Eindruck vermittelten. Wie die Behörde mitteilte, trugen sie Masken und waren mit Stangen und Zahnschutz ausgerüstet. Sie wurden zunächst festgehalten und dann am Grenzübergang der polnischen Polizei übergeben.

dpa
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