Thüringen: Ministerpräsident Dieter Althaus kann mit seiner CDU weiter allein regieren.
Erfurt. Die Kleinen mühten sich. Der Große behauptete sich, und einer stürzte ab. In Thüringen werden auch weiterhin nur drei Parteien im Landtag sitzen: CDU, PDS und SPD. Grüne und FDP schafften den Einzug erneut in den Landtag nicht, und während die Thüringer Wähler der PDS mit dem wohl besten Wahlergebnis bei Landtagswahlen Aufwind brachten, lösten sie bei der SPD einen Sturzflug aus. Ein schlechteres Landtagswahlergbnis hatte bisher nur die SPD in Sachsen 1999 mit 10,7 Prozent.
Dabei hatte sich SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie redlich bemüht. Er gilt als beliebt und bürgernah. Doch das half dem Staatssekretär im Bundesbildungsministerium nicht. "Wir haben uns dem Bundestrend nicht entgegenstellen können", analysierte er wohl ganz richtig.
Auch Politologen werteten in ersten Reaktionen vor allem den Einbruch der SPD als Denkzettel für Berlin. Laut einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen ist CDU-Regierungschef Dieter Althaus außerdem in Thüringen inzwischen fast genauso populär wie sein Vorgänger Bernhard Vogel. Deutlich mehr Wähler trauen der CDU auch die Lösung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsproblemen zu.
Der Politologe Everhard Holtmann sagte, die Hoffnung der rot-grünen Bundesregierung, dass die Zeit des Abstrafens infolge der Unzufriedenheit mit der Politik auf Bundesebene vorbei sei, habe sich nicht erfüllt. Auch der Jenaer Professor Karl Schmitt meinte, das klare Votum zu Ungunsten der SPD liege an Berlin.
In einer Umfrage des Instituts Infratest dimap meinten 58 Prozent, die SPD habe einen Denkzettel für die schlechte Bundespolitik verdient. Der Forschungsgruppe Wahlen zufolge gaben zwar 53 Prozent an, für sie sei die Politik in Thüringen entscheidend gewesen, für 43 Prozent habe aber das Geschehen in Berlin im Vordergrund gestanden.
Althaus habe auf einer Zustimmungs-Skala von plus fünf bis minus fünf Punkten einen "ausgezeichneten" Wert von 2,1, erklärte die Forschungsgruppe. Vogel sei 1999 auf 2,5 Punkte gekommen. 72 Prozent bescheinigten Althaus in Umfragen des Instituts gute Arbeit. Kompetenz in Arbeitsmarktfragen trauen der CDU demnach 33 Prozent zu, der PDS und der SPD dagegen nur sechs beziehungsweise sieben Prozent. Ähnlich war demnach die Bewertung bei der Wirtschaftspolitik. Beim Thema Schule und Bildung lagen die Parteien näher beieinander: CDU 25 Prozent, PDS 19 Prozent, SPD 20 Prozent.
Einbußen hatte die CDU der Forschungsgruppe zufolge in allen Altersgruppen gleichmäßig. Bei den unter 30-Jährigen habe sie ihr schlechtestes, bei den über 60-Jährigen mit 45 Prozent ihr bestes Resultat bekommen.
dpa/HA