Wer künftig eine Internetseite mit kinderpornografischen Bildern anklickt, wird nach den Plänen des Bundesfamilienministeriums ein Stoppschild...

Wer künftig eine Internetseite mit kinderpornografischen Bildern anklickt, wird nach den Plänen des Bundesfamilienministeriums ein Stoppschild sehen. Darauf wird erklärt, warum der Nutzer hier nicht weiterkommt. Die Inhalte der Seiten sind gesetzeswidrig. Sie werden vom Bundeskriminalamt (BKA) ermittelt und in täglich erneuerten Listen den Internetanbietern (Providern) zur Verfügung gestellt. Diese müssen die Sperrungen dann programmieren. Das BKA beziffert die Zahl dieser Seiten auf derzeit 1000. Dabei wird laut Ministerium sichergestellt, dass "keine legalen Angebote auf die Liste gelangen und ein effektiver Rechtsschutz möglich ist". Die Haftung dafür sollen nicht die Provider, sondern das BKA übernehmen. Nach Angaben von Familienministerin Ursula von der Leyen ist es nur versierten Internetnutzern mit hoher krimineller Energie möglich, diese Sperrungen zu umgehen. Erfahrungen aus dem Ausland zeigen zudem, dass sich viele Nutzer mit dem Stoppschild ertappt fühlen und ihr Vorhaben aufgeben. In Norwegen werden auf diese Weise täglich 18 000, in Schweden 50 000 Zugriffe verhindert. Umgerechnet auf Deutschland wären das nach Ansicht der Familienministeriums 300 000 bis 450 000 Zugriffe täglich. Ungeklärt ist bisher noch, was mit den dabei entstehenden Verbindungsdaten, passiert. Sie könnten Rückschlüsse auf die Nutzer zulassen.

mai