Neben dem 50 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm plant die Große Koalition einen Rettungsschirm für Unternehmen mit Finanzierungsproblemen, der weitere 100 Milliarden Euro umfassen soll.
Neben dem 50 Milliarden Euro schweren Konjunkturprogramm plant die Große Koalition einen Rettungsschirm für Unternehmen mit Finanzierungsproblemen, der weitere 100 Milliarden Euro umfassen soll. "Solange die Banken ihre Kreditvergabebereitschaft nicht erhöht haben, muss die öffentliche Hand der Wirtschaft Investitionen durch das Bereitstellen von Krediten ermöglichen", sagte der CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder dem Bonner "General-Anzeiger" (Donnerstagausgabe). "Ein Deutschlandfonds soll diese Kredite zur Verfügung stellen."
Der stellvertretende CDU-Chef Jürgen Rüttgers hatte bereits am Wochenende einen 100 Milliarden Euro Rettungsschirm ins Gespräch gebracht. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wollte den Betrag am Mittwoch nicht bestätigen. "Das sind alles vorbereitende Überlegungen, und man wird am Montag im Zusammenhang mit der Vorstellung der Ergebnisse darüber reden können, was die Koalition jetzt konkret auf den Weg bringt", sagte er.
Die Koalitionsspitzen treffen sich am Montag zu einer zweiten Verhandlungsrunde über die Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise. In der ersten Runde am vergangenen Montag hatten sich Union und SPD lediglich auf den Umfang des Pakets mit Investitionen und Entlastungen für die Bürger verständigt.
Die "Financial Times Deutschland" berichtete, die zuständige Regierungsarbeitsgruppe werde am Freitag über den Rettungsschirm beraten. Eine Möglichkeit wäre, über eine Bundesbürgschaft der staatseigenen KfW-Bank ein zusätzliches Kreditvolumen von 100 Milliarden Euro zu verschaffen. Die KfW hatte bereits beim ersten Konjunkturpaket die Möglichkeit erhalten, bis zu 15 Milliarden Euro Kredite für Mittelständler zu vergeben.
AP