Präsident Hollande rechtfertigt den Einsatz: „Die IS verübt Gräueltaten, köpft Journalisten, kreuzigt Gegner, verschleppt Frauen.“ 1000 Franzosen kämpfen für die IS-Milizen.

Paris. Als erstes europäisches Land wird Frankreich Luftangriffe gegen die Extremistenorganisation Islamischer Staat (IS) im Irak fliegen. Staatschef Francois Hollande gab bei einem Verteidigungsrat in Paris grünes Licht für einen solchen Militäreinsatz, wie Hollande selbst am Abend bei einer Pressekonferenz sagte. Er fügte aber hinzu: „Wir werden nicht darüber hinausgehen, es wird keine Bodentruppen geben – und wir werden nur im Irak intervenieren.“ Er schloss damit Luftangriffe gegen den IS in Syrien aus.

Hollande sagte, er habe am Donnerstagmorgen den französischen Verteidigungsrat zusammengerufen und beschlossen, der Bitte der irakischen Regierung nach „Luftunterstützung“ nachzukommen. Das französische Parlament werde ab den ersten Luftangriffen informiert werden, „das heißt schnell“.

Der Sozialist hob hervor: „Unser Ziel ist es, zu Frieden und Sicherheit im Irak beizutragen, indem die Terroristen geschwächt werden.“ Die Organisation IS „verübt Gräueltaten, köpft Journalisten, kreuzigt Gegner, verschleppt Frauen“, sagte Hollande. Der „Terrorismus“ habe noch nie über so weitreichende finanzielle und personelle Mittel verfügt wie der IS. Nicht nur die Region, sondern auch Europa und die ganze Welt seien bedroht, bekräftigte er. Dabei verwies er auch auf die ausländischen IS-Kämpfer und Anhänger, darunter fast 1000 Franzosen.

Paris hatte bereits – anders als Deutschland – seine Bereitschaft für eine Beteiligung an den von den USA seit August geflogenen Luftangriffen gegen den IS im Irak erkennen lassen. Am Montag starteten die Franzosen Aufklärungsflüge über dem Land. Hollande war am Freitag vergangener Woche im Irak, am Montag kamen dann Vertreter von fast 30 Staaten und Organisationen zu einer großen Irak-Konferenz in Paris zusammen. Wie Deutschland leistet Paris bereits humanitäre Hilfe und liefert militärische Ausrüstung in den Irak.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Minister ihres Kabinetts haben angesichts des Vordringens der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Ursachen der regionalen Konflikte erörtert. Bei einem Treffen im Kanzleramt sei darüber mit dem Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, diskutiert worden, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Dabei sei mit Blick auf mögliche Lösungen versucht worden, die Lage im Irak und in Syrien tiefgehender zu ergründen.

Steinmeier betonte, dass es über die aktuell nötige militärische Bekämpfung des IS im Irak hinaus um eine Beruhigung der Gesamtsituation in der Region gehe. Auf eine entsprechende Frage sagte der Minister, es sei nicht über Möglichkeiten einer Luftbetankung von Flugzeugen diskutiert worden.

Beim größten Anti-Terror-Einsatz in der Geschichte des Landes hat die australische Polizei 15 Verdächtige festgenommen und damit offenbar gewaltsame islamistische Angriffe vereitelt. Premierminister Tony Abbott sagte am Donnerstag, ein Mitglied der Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) habe öffentliche Tötungen in Australien angeordnet, deshalb hätten Polizei und Sicherheitsdienste gehandelt. An den Razzien in den Metropolen Sydney und Brisbane waren mehr als 800 Polizisten beteiligt.