Luftschläge gegen IS-Miliz. In Berlin streitet Koalition um mögliche deutsche Beteiligung

Washington/Berlin. US-Präsident Barack Obama will die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit einer militärischen Allianz der Verbündeten in Europa und dem Nahen Osten zerstören. Zum Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001 kündigte Obama einen Kurswechsel und eine Ausweitung der im Irak begonnenen Luftangriffe auch auf Syrien an. Obama sagte in seiner Fernsehrede an die Nation: „Unser Ziel ist klar: Wir werden IS mit einer umfassenden Anti-Terror-Strategie schwächen und letztendlich zerstören.“

Die russische Regierung nannte Obamas Plan einen „Akt der Aggression“. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) schloss eine deutsche Beteiligung an Luftschlägen gegen die Terrormiliz aus. „Weder sind wir gefragt worden, das zu tun, noch werden wir das tun“, sagte er. Mehrere CDU-Politiker dagegen plädierten für eine Unterstützung der USA. Die Bundeswehr habe Erfahrung mit der Luftraumüberwachung durch Tornados, dabei könne es „sinnvoll sein, die Tornados mit Bordkanonen oder Luft-Boden-Raketen auszustatten“, sagte der Abgeordnete Roderich Kiesewetter der „taz“. Offen für ein Engagement der Bundeswehr im Irak, zum Beispiel in Form von Luftraumüberwachung, zeigte sich auch der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour.