22.02.13

Syrien-Konflikt

De Maizière besucht in der Türkei Raketenabwehr-Truppe

Verteidigungsminister de Maizière und seine niederländische Amtskollegin wollen gemeinsam deutsche und niederländische Soldaten besuchen.

Adana. Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zu einem Kurzbesuch in der Türkei eingetroffen. Der CDU-Politiker landete am Freitagabend in Begleitung seiner niederländischen Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert in Adana im Süden des Landes. Am Sonnabend wollen die beiden gemeinsam deutsche und niederländische Soldaten besuchen, die seit Januar mit "Patriot"-Abwehrraketen in der Türkei stationiert sind, um das Land vor Angriffen aus Syrien zu schützen.

Die USA, die Niederlande und Deutschland stellen jeweils zwei "Patriot"-Staffeln, die an unterschiedlichen Orten stationiert sind. Die rund 300 deutschen Soldaten sind in Kahramanmaras rund 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Am Sonntag wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dort erwartet.

Ankara hatte die Nato um Hilfe gebeten, nachdem im Grenzgebiet auf türkischer Seite mehrfach Granaten aus Syrien eingeschlagen waren. Dagegen können die "Patriots" zwar nichts ausrichten. Das syrische Regime verfügt aber auch über Raketen mit einer Reichweite von 700 Kilometern, die einen großen Teil des türkischen Staatsgebiets erreichen könnten. Vor solchen Angriffen sollen die Nato-Abwehrraketen schützen.

Der Bundeswehreinsatz ist zunächst bis zum 31. Januar 2014 befristet. Die "Patriot"-Staffeln können von Awacs-Aufklärungsmaschinen unterstützt werden. Zu einem Drittel sind die Hightech-Flieger mit deutschen Soldaten besetzt.

Syriens Opposition will rasch Übergangsregierung bilden

Unterdessen verlautete aus Oppositionskreisen, die Gegner des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wollten schon bald eine Übergangsregierung bilden. Bei einem Treffen am 2. März in Istanbul solle der Ministerpräsident einer solchen Interimsführung bestimmt werden, hieß am Freitag aus der oppositionellen Nationalen Koalition. Die verschiedenen Strömungen des Bündnisses hätten sich bei zweitägigen Verhandlungen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo auf diesen Fahrplan verständigt. Dabei sei ein Kompromiss zwischen der einflussreichen Muslimbrüderschaft und den Befürwortern einer raschen Regierungsbildung erzielt worden. Über mögliche Kandidaten wurde zunächst nichts bekannt.

In Syrien kämpfen Aufständische seit rund zwei Jahren gegen Assads Herrschaft. In dem Konflikt wurden nach Uno-Schätzungen bis zu 70.000 Menschen getötet. Der Bürgerkrieg zieht sich auch deshalb hin, weil die oppositionellen Kräfte lange Zeit zersplittert waren und immer noch unterschiedliche Interessen verfolgen. Die Nationale Koalition gilt aber als wichtigstes Oppositionsbündnis.