Blitzbesuch

Französischer Präsident zu Truppenbesuch in Mali

Hollande wurde am Sonnabend in Timbuktu von Tausenden Menschen empfangen. Deutschland will rund 40 Militärausbilder nach Mali schicken.

Paris/Bamako/Timbuktu/München. Frankreichs Präsident François Hollande ist am Sonnabend in der malischen Wüstenstadt Timbuktu eingetroffen. Dort wurde er nach Berichten französischer Medien von mehreren tausend Menschen auf dem Hauptplatz empfangen. Bereits am Flughafen wurde Hollande von Tänzern und Sängern sowie mit "Vive la France"-Rufen begrüßt. Frankreich kämpft seit drei Wochen zusammen mit malischen Regierungstruppen gegen Islamisten im Norden Malis.

Gemeinsam mit dem malischen Übergangspräsidenten Dioncounda Traoré traf Hollande mit französischen Soldaten zusammen. Außerdem war ein Besuch Hollandes in der Moschee Djingareyber sowie in dem von Rebellen in Brand gesetzten Kulturzentrum Ahmed Baba vorgesehen.

Gut drei Wochen nach Beginn des Einsatzes der französischen Armee besucht der Staatschef damit erstmals die Truppen in dem westafrikanischen Land. Begleitet wird Hollande unter anderem von Außenminister Laurent Fabius und Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian.

Es gehe bei seiner Reise auch um den politischen Dialog, mit dem Mali nach dem Kampf gegen Terrorismus Stabilität und Einheit wiedererlangen solle, sagte Hollande am Rande eines Besuches in Ermont-Eaubonne nördlich von Paris. Nach Angaben aus dem Élysée-Palast wird Hollande von Außenminister Laurent Fabius und Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian begleitet.

Überschattet wurden die Pläne für den Blitzbesuch von neuen Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen beim Kampf gegen die Islamisten. Nach Informationen von Amnesty International sollen malische Soldaten unrechtmäßige Hinrichtungen begangen haben. Die Organisation rief die Konfliktparteien zur Achtung der Menschenrechte und zum humanitären Umgang mit Gefangenen auf. Den Islamisten wirft sie neben Tötungsdelikten auch die Rekrutierung von Kindersoldaten vor.

Anschuldigungen gegen französische Soldaten gibt es bislang nicht. Bei einem Luftangriff sind nach Angaben von Amnesty International mindestens fünf Zivilisten, darunter drei Kinder, getötet worden.

Die Nato betonte am Freitag, dass sie sich nicht am Militäreinsatz beteiligen werde. "Der UN-Sicherheitsrat hat beschlossen, dass die Stabilisierungstruppe unter afrikanischer Führung stehen sollte. Dies ist ein Grund, warum ich keine Aufgabe für die Nato erkennen kann", sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Vilnius.

Rasmussen begrüßte aber ausdrücklich den französischen Einsatz und die Unterstützung anderer Nato-Staaten wie Deutschland. Die Operation sei von entscheidender Bedeutung für die Bemühungen, terroristische Gruppen in dem afrikanischen Staat zu stoppen.

Gegen Mittag sind Gespräche zwischen Hollande und Traoré in der malischen Hauptstadt Bamako geplant. Dabei will der französische Staatschef nach dem Kampf gegen Terrorismus den politischen Dialog vorantreiben.

Deutschland will nun rund 40 Militärausbilder nach Mali schicken. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte am Sonnabend am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz an, dass das Kabinett die Beteiligung an der geplanten EU-Ausbildungsmission am 19. Februar beschließen wird. Ende Februar muss dann noch der Bundestag zustimmen, bereits Anfang März soll der Einsatz beginnen. Der Schwerpunkt soll bei der Ausbildung von Pionieren liegen, die unter anderem für die Entschärfung von Sprengsätzen eingesetzt werden sollen. Zusammen mit der Ausbildungsmission soll der Bundestag laut de Maizière auch über die Unterstützung französischer Kampfjets mit Tankflugzeugen entscheiden.