03.12.12

Syrien-Konflikt

Syrien verspricht Zurückhaltung bei Chemiewaffen

Putin besucht Türkei. Gewalt an Syriens Grenzen hält an. Zu Chemiewaffen will das Regime nach eigenen Angaben aber nicht greifen.

Foto: dapd
Turkey Russia
Russlands Präsident Vladimir Putin (2.v.l.) und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan (r.) bei einer Besprechung in Istanbul

Istanbul. Im blutigen Syrienkonflikt hat das Regime von Baschar al-Assad versprochen, nicht zu Chemiewaffen zu greifen. Wie das syrische Staatsfernsehen am Montag berichtete, versicherte das Außenministerium, dass die Regierung solche Waffen niemals gegen das eigene Volk einsetzen werde, falls es welche habe.

US-Außenministerin Hillary Clinton warnte Syrien erneut vor dem Einsatz von Massenvernichtungswaffen. Damit wäre eine "rote Linie" überschritten, bekräftigte Clinton am Montag am Rande eines Prag-Besuchs. Im August hatte US-Präsident Barack Obama für diesen Fall mit einem Militärschlag gedroht.

"Wir warnen das Assad-Regime erneut mit Nachdruck, dass sein bisheriges Verhalten verwerflich ist und sein Vorgehen gehen die eigene Bevölkerung tragisch ist", sagte Clinton nach einem Gespräch mit ihrem tschechischen Amtskollegen Karel Schwarzenberg.

In der Türkei traf am Montag einer der wichtigsten Assad-Verbündeten, Russlands Präsident Wladimir Putin, zu politischen Gesprächen ein. Er wollte in Istanbul den türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan zu Beratungen über einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen und internationale Fragen treffen, wie die türkische Regierung mitteilte. Es wurde erwartet, dass Erdogan Putin erneut drängen wird, jede Unterstützung für das syrische Regime zu beenden.

An der türkisch-syrischen Grenze gab es am Vormittag heftige Gefechte. Dabei wurde eine türkische Kleinstadt erneut von Granaten getroffen. Die Explosionen hätten bei der Bevölkerung in Ceylanpinar Panik ausgelöst, berichteten türkische Fernsehsender weiter. Die syrische Luftwaffe habe Stellungen von Aufständischen in der syrischen Grenzortschaft Ras al-Ain bombardiert, die auf der anderen Seite der Grenze liegt.

Bei den Kämpfen seien auch mehrere Granaten in Ceylanpinar eingeschlagen, ohne dass zunächst klar gewesen sei, wer diese abgefeuert habe. Syrische Rebellen hatten Ras al-Ain im November weitgehend eingenommen.

An der Grenze zum Libanon hatte es zuvor Kämpfe zwischen libanesischen Truppen und Mitgliedern der Freien Syrischen Armee gegeben, die versuchten, von dem Nachbarland aus nach Syrien zu kommen, wie Aktivisten sagten.

In Damaskus nahm das Militär abermals Gebiete rund um den internationalen Flughafen Damaskus unter Beschuss. Wie das Staatsfernsehen am Montag berichtete, sollte mit dem Einsatz von Luftwaffe und Bodentruppen gegen "Stützpunkte von Terroristen" die Sicherheit in der Hauptstadt gewährleistet werden.

Am Nachmittag wollte die Fluglinie Egypt Air Damaskus wieder anfliegen. In Kairo gingen nach Flughafenangaben am frühen Nachmittag 44 Menschen an Bord der Maschine. Vor vier Tagen hatte die ägyptische Fluggesellschaft wie andere internationale Airlines auch den Flugverkehr aus Sicherheitsgründen eingestellt.

(dpa/abendblatt.de)
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