Das Treffen des US-Präsidenten und seines palästinensischen Amtskollegen bleibt ohne Durchbruch. Obama nennt Bedingungen für Palästinenser-Staat in der Uno.

New York. Auch im direkten Gespräch zwischen US-Präsident Barack Obama und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist offenbar kein Durchbruch in der Frage einer UN-Mitgliedschaft erzielt worden. Das Weiße Haus erklärte am Mittwochabend, Obama habe am Rande der Vollversammlung erneut die amerikanische Ablehnung einer Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen zum Ausdruck gebracht. Ob er Abbas direkt zum Verzicht auf einen entsprechenden Antrag aufforderte, war zunächst unklar. Ein Sprecher der Palästinenser sagte nach dem 45-minütigen Gespräch in New York, Abbas habe erklärt, die bisherigen Vorstöße des Nahost-Quartetts aus Vertretern der USA, UN, EU und Russland reichten nicht aus, um Verhandlungen mit Israel wieder aufzunehmen.

Gleichwohl hat Obama den Palästinensern grundsätzlich das Recht auf einen eigenen Staat eingeräumt. Dies könne aber nur über Verhandlungen mit Israel realisiert werden, sagte Obama am Mittwoch in seiner mit Spannung erwarteten Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen (Uno) in New York.

+++ Palästinenser erinnern Obama an Versprechen +++

"Ich bin überzeugt, dass es keine Abkürzung geben wird, um den jahrzehntelangen Konflikt zu beenden", sagte Obama. "Es wird keinen Frieden durch Erklärungen oder Uno-Resolutionen geben", sagte er mit Blick auf den für Freitag angekündigten Antrag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf Vollmitgliedschaft eines palästinensischen Staates in der Uno. Obama nannte die Bedingungen dafür: Palästinenser und Israelis müssten sich in den Fragen einigen, die sie nach wie vor trennten: Grenzen und Sicherheit, Flüchtlinge und Jerusalem.

Bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneuerte Obama das Bekenntnis der USA zu Israel als unzerstörbar. Netanjahu erklärte, der Antrag der Palästinenser auf eine Vollmitgliedschaft sei zum Scheitern verurteilt. Die USA haben ihr Veto gegen den Antrag im Uno-Sicherheitsrat angekündigt. Das Gremium muss grünes Licht geben, ehe die Vollversammlung über den Aufnahmeantrag entscheiden kann. Die Friedensverhandlungen im Nahen Osten waren vor einem Jahr gescheitert, nachdem die israelische Regierung einen Baustopp für jüdische Siedlungen in den besetzten Gebieten nicht verlängert hatte.

Mit Material von dpa und dapd