Der künftige US-Präsident Barack Obama plant mit einem Konjunkturpaket gegen die Wirtschaftskrise vorzugehen. Es soll laut „Wall Street Journal“ einen Umfang von rund 850 Milliarden Dollar haben.

New York/Paris. Obamas Wirtschaftsteam bereite ein Paket mit einem Umfang zwischen 675 und 775 Milliarden Dollar vor, das im Laufe des Abstimmungsverfahrens im US-Parlament auf 850 Milliarden Dollar (580 Milliarden Euro) ausgedehnt werden könne, berichtete das "Wall Street Journal". EZB-Chef Jean-Claude Trichet forderte in Paris mutige und rasche Maßnahmen zur Bekämpfung der Rezession.

"Die Hauptsorge ist es derzeit, nicht genug zu tun", verlautete aus dem Umfeld der Führung der Demokraten im US-Kongress. Laut "Wall Street Journal" soll sogar sarüber spekuliert werden, dass ein noch höherer Betrag zur Ankurbelung der Konjunktur ausgegeben werden soll. Obamas Wirtschaftsexperten wollen angeblich jedoch nicht die Grenze von einer Billion Dollar überschreiten. Obamas Team plant dem Bericht zufolge unter anderem Steuersenkungen, durch die direkt zwischen 50 und 100 Milliarden Dollar in die Wirtschaft fließen sollen.

Ebenfalls vorgesehen seien rund 100 Milliarden Dollar Finanzhilfen für die Bundesstaaten, Investitionen in die Infrastruktur sowie in Schulen, neue Energieformen, den Ausbau des Internetzugangs und moderne Medizintechnik. Bereits Anfang des Monats hatte Obama angekündigt, er werde mit dem größten staatlichen Investitionsprogramm seit 50 Jahren 2,5 Millionen Jobs in den USA sichern oder neu schaffen.

Trichet warb bei einem informellen Treffen mit dem EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia und Wirtschafts- und Finanzministern der EU-Mitglieder am Donnerstagabend in Paris für rasche Maßnahmen gegen die Rezession. Es erscheine ihm "sehr notwendig, dass der sehr mutige Kurs mehrerer Staaten schnellstmöglich umgesetzt werden kann". Zugleich forderte Trichet die Mitglieder der Eurozone zur Einhaltung des Stabilitätspakts ein. Die französische Finanzministerin Christine Lagarde sagte, sie habe bei dem Treffen erfahren, dass sechs Länder mehr gegen die Folgen der Krise tun wollten als bislang angekündigt.

Die Regierung von Slowenien will rund 800 Millionen Euro in die Konjunktur investieren. Dies entspreche 2,13 Prozent des slowenischen Bruttoinlandproduktes (BIP), sagte Entwicklungsminister Mitja Gaspari nach einer Kabinettssitzung in Ljubljana. Diese Maßnahmen seien "eine erste Reihe von Schritten", da sich die wirtschaftliche Lage zusehends verschlechtere. Zu dem Paket gehört die finanzielle Unterstützung von Unternehmen, die wegen der lahmenden Konjunktur Kurzarbeit beschließen müssen, sowie steuerliche Anreize für Investitionen in kleine Unternehmen.

Das Institute of International Finance(IIF) sagte voraus, dass 2009 die Weltwirtschaft um 0,4 Prozent schrumpfen werde. Diese "schwerste, weltweit gleichzeitige Rezession in der modernen Wirtschaftsgeschichte" erfordere international abgestimmte Gegenmaßnahmen, erklärte IIF-Chef Charles Dallara.

In Deutschland wurde Anfang Dezember ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von rund 30 Milliarden Euro aufgelegt, doch es wurde im Ausland als nicht ausreichend kritisiert. Es wird derzeit über ein weiteres Maßnahmenpaket beraten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist eher vorsichtig: "Generell gilt auch in dieser Krise: Wir müssen die Lage so beschreiben, wie sie ist, aber mehr Optimismus würde uns nicht schaden", sagte sie den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". Deutschland sei stark genug, die Folgen der Krise zu meistern.