Der israelische Staatspräsident Schimon Peres hat in Jerusalem grünes Licht für Neuwahlen zur Knesset gegeben. Bei einer Ansprache zur Eröffnung der Sitzungsperiode des Parlaments sagte Peres, es gebe keine Mehrheit in der Knesset für die Bildung einer Regierung.
Zuvor war Außenministerin Zipi Livni mit Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung gescheitert. Livnis Kadima-Fraktion reichte nun in der Knesset einen Gesetzesentwurf über Neuwahlen binnen 90 Tagen ein.
Nach israelischem Wahlgesetz hat die Knesset dann drei Wochen Zeit, einen alternativen Kandidaten aufzustellen, der von mindestens 61 der 120 Abgeordneten unterstützt wird. Sollte dies erwartungsgemäß nicht gelingen, könnten die Israelis am letzten Dienstag innerhalb der nächsten 90 Tagen erneut wählen.
Livni hatte Peres am Sonntag über das Scheitern ihrer Regierungsbildung informiert und rasche Neuwahlen empfohlen. Sie erklärte, die Gespräche seien wegen der übertriebenen Forderungen der potenziellen Koalitionspartner - insbesondere der strengreligiösen Schas-Fraktion - erfolglos geblieben. Der Präsident hatte die 50-Jährige vor fünf Wochen mit der Regierungsbildung beauftragt, nachdem sie den unter Korruptionsverdacht stehenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert als Parteivorsitzende abgelöst hatte.
Israelische Zeitungen veröffentlichten am Montag Meinungsumfragen, denen zufolge Livnis Kadima-Partei bei Neuwahlen erneut stärkste Fraktion würde, allerdings nur knapp vor dem rechtsorientierten Likud von Benjamin Netanjahu. Kadima kann laut den Umfragen mit 29 bis 31 von 120 Parlamentssitzen rechnen, der Likud mit 26 bis 29. Die Arbeitspartei von Ehud Barak ist hingegen allen Umfragen zufolge weit abgeschlagen und würde nur elf Mandate erhalten. Auch die strengreligiöse Schas-Partei, die bei den letzten Wahlen im Jahr 2006 zwölf Sitze erzielt hatte, muss den Befragungen zufolge mit Verlusten rechnen.
dpa