Nach der Rückzugsankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert erscheint die Zukunft in Nahost noch ungewisser. Israel und die...
Tel Aviv. Nach der Rückzugsankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert erscheint die Zukunft in Nahost noch ungewisser. Israel und die Palästinenser betonten zwar, sie wollten sich weiter um eine Friedensregelung bis Jahresende bemühen. Doch die Entwicklung in der Region hängt ganz davon ab, wer bei den parteiinternen Kadima-Wahlen am 17. September zum neuen Vorsitzenden gekürt wird und ob eine Regierungsbildung gelingt.
Der rechtsorientierte Oppositionschef Benjamin Netanjahu, der bei möglichen Neuwahlen des Parlaments im nächsten Jahr als Favorit gilt, scharrt bereits mit den Hufen. Umfragen sagen auch seiner Likud-Partei, die bei den letzten Wahlen 2006 erhebliche Verluste hinnehmen musste, einen großen Zuwachs an Mandaten voraus.
Außenministerin Zipi Livni (50) und der 1948 geborene Transportminister Schaul Mofas sind die führenden Kandidaten von Kadima im Rennen um den Parteivorsitz und das Amt des Premiers. Sollte Livni gewinnen, müsste sich die Leiterin des Verhandlungsteams bei den Gesprächen mit den Palästinensern binnen vier Wochen um die Bildung einer neuen Koalition bemühen, mit einer möglichen Verlängerung von zwei Wochen. Netanjahus Likud hat aber ein solches Bündnis bereits ausgeschlossen. Die streng religiöse Schas-Partei, nach der Arbeitspartei zweitgrößter Koalitionspartner von Kadima, lehnt Livni ab - als Frau und wegen ihrer Weigerung, das Kindergeld zu erhöhen.
Sollte Mofas gewinnen, hätte er wohl die besseren Chancen auf die Bildung einer Koalition mit den rechtsorientierten Parteien. Die Palästinenser dürfte dagegen ein Sieg des ehemaligen Verteidigungsministers, der als Rechtsaußen in seiner Partei gilt, überhaupt nicht glücklich machen.
Sollte der neue Parteivorsitzende bei seinen Bemühungen um eine Regierungsbildung scheitern, müssten binnen 90 Tagen Neuwahlen stattfinden. Auf diese Weise könnte Olmert noch bis Februar am Ruder bleiben. Er hätte so noch Zeit, eine Friedensvereinbarung mit den Palästinensern auszuhandeln. Und das, obwohl die Staatsanwaltschaft von Beweisen spricht, nach denen er Auslandsreisen zwei- und dreifach überhöht abgerechnet, fragwürdige Immobiliengeschäfte abgeschlossen und illegal Geld angenommen hat.