US-Präsident Barack Obama hat sein Wahlversprechen über eine bessere Krankenversicherung für Kinder aus sozial schwachen Familien in die Tat...

Washington. US-Präsident Barack Obama hat sein Wahlversprechen über eine bessere Krankenversicherung für Kinder aus sozial schwachen Familien in die Tat umgesetzt. Nachdem der US-Kongress einem entsprechenden Vorschlag Obamas zugestimmt hatte, unterzeichnete der Präsident gut zwei Wochen nach seinem Amtsantritt das Gesetz. "Heute ... werden wir der wichtigsten Verantwortung gerecht, die wir haben - die Gesundheit und das Wohlergehen der Kinder unseres Landes zu sichern", sagte Obama bei der feierlichen Unterzeichnung des Gesetzes. Er wolle nicht hinnehmen, dass zahlreiche Kinder "ihre volle Leistungsfähigkeit nicht erreichen, weil wir ihre Grundbedürfnisse nicht erfüllen".

Künftig sollen vier Millionen Kinder, die bisher nicht versichert waren, im Rahmen des sogenannten "SCHIP"-Programms in den Genuss einer staatlichen Krankenversicherung kommen. Die Neuregelung war zweimal von Obamas Vorgänger George W. Bush durch ein Veto gestoppt worden. Die Kosten, die auf 32,8 Milliarden Dollar bis 2013 beziffert werden, sollen durch eine deutliche Erhöhung der Tabaksteuer finanziert werden. Insgesamt sind etwa 45 Millionen Menschen in den USA ohne Krankenversicherung.

Der US-Senat hat zudem eine umstrittene Klausel zur Bevorzugung amerikanischer Produkte im geplanten Konjunkturprogramm abgemildert. Ursprünglich war vorgesehen, dass mit den Staatsgeldern in erster Linie amerikanische Güter gekauft werden sollen.

In einer Abstimmung votierten die Senatoren mit großer Mehrheit für eine Änderung der Vorgabe "Buy American" (Kauft Amerikanisches). Nun lautet die Formulierung für den viele Hundert Milliarden Dollar schweren Konjunkturplan, dass amerikanische Waren bevorzugt werden sollten, sofern dies nicht "amerikanische Verpflichtungen in internationalen Abkommen" verletze.

HA