Der FDP-Generalsekretär Christian Lindner könne nach Meinung der Justizministerin herausragende Ämter wahrnehmen.
Hamburg. Vor dem Dreikönigstreffen der FDP hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) den Generalsekretär der Liberalen, Christian Lindner, für höhere Aufgaben empfohlen. Lindner sei „jetzt schon einer der Beliebtesten in unserer Partei, der konsequent an der programmatischen Neuausrichtung mitarbeitet. Ich halte ihn für einen exzellenten Mann“, sagte sie dem Hamburger Abendblatt (Montag). „Er hat aufgrund seiner Persönlichkeit ganz sicher die Fähigkeit, herausragende Ämter wahrzunehmen.“
Beim FDP-Bundesparteitag im Mai werde „ein ganzes Führungsgremium neu gewählt“. Dabei werde sich „einiges verändern“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. „Vieles hängt davon ab, was Guido Westerwelle selbst möchte. Wir sollten ihn ganz persönlich entscheiden lassen, ob er noch einmal als Vorsitzender antritt.“
Das Dreikönigstreffen müsse „zum Aufbruch in das Superwahljahr werden“, forderte die Ministerin. „Ich erwarte von Guido Westerwelle eine inhaltlich pointierte Rede. Er muss deutlich machen, wo die FDP jetzt Schwerpunkte setzen und welche Positionen sie in der Bundesregierung durchsetzen will.“ Der FDP werde nicht zu Unrecht vorgeworfen, dass sich von ihren Positionen im Wahlkampf zu wenig wiederfinde im Regierungshandeln.
Die Umfragen seien „überhaupt nicht so, wie wir uns das wünschen“, so die Ministerin. „Daher müssen wir die Wochen bis zu den Wahlen nutzen, um den Bürgern klar zu machen, dass die FDP gebraucht wird.“
Leutheusser-Schnarrenberger rief zur Selbstkritik auf: „Wir hatten einen schwachen Start in der Bundesregierung. Es ist ganz wichtig, das offen und selbstkritisch zu sagen. Wir können nicht so tun, als sei alles gut gelaufen. Wir müssen deutlich besser werden.“ Als Außenminister habe Westerwelle „ganz klar Erfolge zu verzeichnen“, fügte Leutheusser-Schnarrenberger hinzu. „Seine schlechten Umfragewerte haben mit der Leistung der Partei insgesamt zu tun.“
Sie persönlich unterstütze Guido Westerwelle, versicherte das Präsidiumsmitglied. „Nur wenn wir als Team geschlossen auftreten, haben wir eine Chance, die Bürger von der FDP zu überzeugen. Ein zerstrittener Haufen wird nicht gewählt.“
Leutheusser-Schnarrenberger bestritt eigene Ambitionen auf die Nachfolge Westerwelles: „Über eine Kandidatur für den Parteivorsitz mache ich mir null Gedanken. Das ist mir bisher überhaupt nicht in den Sinn gekommen.“ Die FDP habe „ein großes Team von wirklich hoffnungsvollen Leuten“, sagte sie. „Wir müssen uns keine Sorgen machen, wenn mal wieder eine Verjüngung ansteht.“
Verärgert reagierte Leutheusser-Schnarrenberger auf Ratschläge des Koalitionspartners wie zuletzt von der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Annette Schavan. „Solche Aufforderungen aus der Union brauchen wir überhaupt nicht. Wir wissen selbst am besten, was gut für uns ist.“ (gau)
