Bahnt sich in Thüringen ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis an? Der Landesparteirat der Grünen akzeptiert Sondierungsgespräche.
Jena. Die Thüringer Grünen haben sich mit großer Mehrheit festgelegt: Es soll mit der SPD und den Linken Sondierungsgespräche über eine gemeinsame Regierungskoalition geben. Der Landespareteirat, dem 33 Mitglieder angehören, beschloss am Freitagabend in Jena bei lediglich zwei Gegenstimmen und einigen wenigen Etnhaltungen, derartige Gespräche aufzunehmen. Damit ist in dem ostdeutschen Bundesland weiterhin sowohl ein Bündnis aus SPD, Grüne und Linke als auch eine Regierung mögilch, die von CDU und SPD gestellt wird.
Mit den Sondierungsgesprächen solle herausgefunden werden, ob in weitere Verhandlungen gegangen werden könne, sagte die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt nach der Abstimmung. Bedingungen gebe es nicht. Die „grünen Inhalte“ sollten jedoch eine große Rolle bei den Gesprächen spielen. Die Grünen-Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich sagte, sie sei „sehr froh“, dass der Parteirat dem Antrag der Fraktion gefolgt sei, in die Sondierungsgespräche einzutreten. „Unser Ziel ist es, eine grüne Handschrift einzubringen“.
Der Grünen-Fraktionsvize Frank Augsten sagte, er verstehe sich als jemand, der in den Verhandlungen „die Probleme ansprechen“ werde. „Mein Ziel ist es zu zeigen, das die Ubereinstimmungen nicht so groß sind wie gedacht“. Als Beispiel nannte Augsten unter anderem die Verkehrspolitik, konkret den Ausbau einer Bundesstraße durch die Rhön.
SPD und Linkspartei hatten vereinbart, die Grünen in ihre Gespräche einzubinden, weil die Parteien nur so eine stabile Regierungsmehrheit erreichen können. Ohne die Grünen hätten SPD und Linke im Landtag nur eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Der Spitzenkandidat der Partei Die Linke, Bodo Ramelow, hatte zuvor außerdem seine Bereitschaft erklärt, auf das Ministerpräsidentenamt zu verzichten, um eine rot-rot-grüne Koalition zu ermöglichen. Damit kam er den Grünen, aber auch der SPD entgegen, die die Wahl eines von der Linkspartei gestellten Ministerpräsidenten ablehnen.
Die SPD führt auch noch mit der CDU Sondierungsgespräche über eine mögliche schwarz-rote Koalition. Die Gespräche sollten in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Im Falle einer großen Koalition soll die bisherige CDU-Sozialministerin Christine Lieberknecht neue Ministerpräsidentin werden.